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@Robby: ähh, hab mich da etwas unklar ausgedrückt - gemeint war, dass eine Erfindung (die einem Patent oder Gebrauchsmuster zugrundeliegt) technischen Charakter haben muss, und Technik wird nach BGH als "Lehre zum planmäßigen Handeln ..." bezeichnet (Schulte, 5. Aufl., §1 Rdn 23f). @alle: Nach...

Als kleiner Einwand: Zeitverträge sind nicht unter allen Umständen während der Laufzeit unkündbar. In §15 TzBfG heisst es "(3) Ein befristetes Arbeitsverhältnis unterliegt nur dann der ordentlichen Kündigung, wenn dies einzelvertraglich oder im anwendbaren Tarifvertrag vereinbart ist. " So...

Thx ... nun habe ich auch endlich einen passenden Avatar ;-) Letzteres finde ich in der Tat erstaunlich - wie wird das denn begründet? Rein intuitiv hätte ich ja gesagt, dass man um so besser auf sich selbst aufpassen kann, je höher man bereits qualifiziert ist. Mein Kandidatenvertrag sieht...

Vielleicht versuchen wir's mal so: Ein gesteigertes Schutzbedürfnis für den PA-Azubi besteht deshalb nicht, weil es sich nicht um eine erste berufsqualifizierende Ausbildung handelt. Man hat ja bereits einen (hochwertigen!) Abschluss, ist damit berufsqualifiziert und in der Lage, einen...

Ich fürchte, das wird in keinem europäischen Land möglich sein - schon deswegen, weil ein Geschmacksmuster und ein Patent völlig unterschiedliche Dinge schützen. Ein Geschmacksmuster bezieht sich auf ästhetisch wirkende gewerbliche Muster und Modelle, wogegen das Patent eine Erfindung betrifft...

In der Ausbildungs- und Prüfungsordnung, §12, heisst es "Dem Bewerber ist ausreichend Zeit zum Selbststudium einzuräumen." IMHO eröffnet dies auch die Möglichkeit, Aufgaben z.B. der AGs zu erledigen - diese Aufgaben dienen ja dem Erwerb, der Vertiefung und Anwendung der entprechenden...