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Das dürfte ziemlich stark auf den Einzelfall ankommen. Natürlich kannst Du wie immer, zunächst prüfen, ob der Anspruch der potentiellen Gegenseite überhaupt entstanden ist, also eine Verletzung vorliegt (Ähnlichkeit der Zeichen/W.+D.) und wie unsicher die Gegenseite ihrerseits ist, Dir einen...

Du hast halt eine zweite Bedingung zu erfüllen: Der Schutzbereich des Patentes darf sich im Verhältnis nur erteilten Fassung im Einspruchsverfahren nicht vergößern, d.h. Teile erfassen, die vorher nicht erfasst waren. Im Erteilungsverfahren hast Du ja mit dem Schutzbereich noch nichts zu tun...

Ich denke die Sache ist so eondeutig, dass es keine Rechtssprechung gibt. Ich hab jedenfalls nichts gefunden. Eine vorschriftsmäßige nationale Hinterlegung setzt halt eine Anmeldung voraus. Gruß PatFan.

Vielleicht habe ich ja was übersehen, aber: Wo wird ein nichteingetragenes Geschmacksmuster bekannt gemacht? Das HABM veröffentlicht meines Wissens gem. Art. 14 GSM-VO nur die Eintragung der eingetragenen Muster. Aber auch wenn's so wäre: Die PVÜ wird bekanntlich nicht müde, von einer...

Als reines Informationsschreiben, damit Du die Chancen der Erteilung, z.B. für Frage, ob PCT sinnvoll ist oder nicht, beantworten kannst. Eine Frist wird nur durch einen ordnungsgemäß erstellten und zugestellten Bescheid ausgelöst. Patentamtl. Zustellungen per eMail sind aber meines Wissens...

Fast richtig: Es gibt eine Sicherungsklausel, dass Angehörige von MMA-Staaten immer nach dem MMA benennen müssen, soweit möglich. Ist also Heimatland ein MMA reiner MMA-Staat, muss immer nach dem MMA benannt werden (und Standardgebühren gezahlt werden), PMMA Staaten können gar nicht benannt...

Hast schon einmal probiert, die Patentanwaltskammer einzuschalten? Ich würde den Sachverhalt sachlich schildern und bitten, zusammen mit Dir und dem Ausbilder zu klären, warum er sich weigert, Dir die Zeit zu bescheinigungen. Dass könnte mindestens genauso schnell gehen wie eine Klage, sofern...

Re: praktisches Jahr Es kommt mehr darauf an, ob Du auf dem relvanten technischem Gebiet gearbeitet hast. Das kann (auch) am Computer geschehen sein. Hast Du dagegen eher programmiert oder gar betriebswirtschaftliche Tätigkeit ausgeübt (sowas gibt es ja auch in der Technik/Chemie), dann sähe es...

Hallo Herr oder Frau Burgas, bei einer Rechtsaccessorin gehe ich davon aus, dass diese eine juristische Ausbildung hat, also als Rechtsanwältin zugelassen werden könnte. Dann hätte Ihre Frage weniger etwas mit dem Patentwesen zu tun. Hat sie technischen Hintergrund, könnte sie natürlich...

@ Gast: na, wenn du die englische Seite brauchst hast du wohl ein ähnliches Problem wie Gert (und ich) :-)

Hallo, hat jemand Erfahrung mit dem Modul "Deutsche Patentanmeldung" bei der Software des EPA? Ich versuche gerade, das mal zu nutzen, schaffe es aber nicht, die erforderliche XML-Datei zu erzeugen. Mit PatXML geht es ja nicht, da das Programm nur EP und PCT Anmeldungen erzeugen kann. Die...

Ich kann Robby nur zustimmen, weils ich es selbst probiert habe. Natürlich kann man mit ACCESS eine eigene Datenbank programmieren, die auch eine eigene Aktenverwaltung etc. ermöglicht. Nur der Arbeitsaufwand ist enorm und am Ende fehlt dann doch die Zeit das System zu pflegen. Leider merkt man...

Wir hatten znächst PatOffice. Das Programm zeichnet sich durch eine fast unmögliche Installation und Eigenbedienung aus und ist absolut nicht zu empfehlen. Ferner ist der Wartungsvertrag im Vergleich zum viel renomierteren PatOrg unverschämt teuer. Wir sind dann auf PatOrg (IJB Software Jochen...

Ich stimme "Ernster Kasper" durchaus zu. Vor 10 Jahren gab es einmal ein Mitglied des Haushaltsausschusses des Bundestages, der offensichtlich auf das Einkommen der Patentanwälte neidisch war (anders läßt sich sein Verhalten mit minimalem Einsparpotenzial nicht erklären) und durchsetzte, dass...