Suchergebnisse

  1. P

    Versicherung als Patentassessor

    Es geht ja nicht um die Außenhaftung, die muss der Anwalt nbatürlich übernehmen. Fraglich ist nur, wie es mit dem Durchgriff auf den beauftragten externen Mitabreiter steht, der ja möglicherweise gar nicht vom Anwalt sondern von seiner Versicherung geltend gemacht werden könnte. Ein anderes...
  2. P

    Versicherung als Patentassessor

    Ich stimme grond im Prinzip zu, aber sollte jeder Kollegenarbeiter beachten, dass nicht nur auf die Interessen des Mandanten ankommt. Die beuftragende Kanzlei könnte sehr wohl versuchen, den Haftpflichtfall auf den jungen Kollegen abzuwälzen bzw. realistischer sich dort das Geld wieder...
  3. P

    Frohes Fest

    Es ist mal wieder soweit, ein weiteres Jahr ist rum, daher: Ich wünsche dem Admin natürlich und allen Forumsteilnehmern ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein hoffentlich erfolgreiches Jahr 2008. Beste Grüße PatFan
  4. P

    Technische Befähigung - Reicht die SHK Stelle?

    Hallo Timar, bei mir wurde sie anerkannt, aber nur hochgerechnet auf eine Vollzeitstelle. Bei 12 Wochenstunden also nur zu einem Drittel. Ich denke, heute wird es immer noch so gemacht. Wichtig ist, dass der Prof. bescheinigt, wielange Du gearbeitet hast und dass eindeutig die experimentelle...
  5. P

    Steuerfrage: gewerbliche Fahrzeugnutzung bei Patentanwälten?

    Uups, das kann auch sein, aber selbst dann hätte wohl noch keine Betriebsprüfung stattgefunden.
  6. P

    Steuerfrage: gewerbliche Fahrzeugnutzung bei Patentanwälten?

    Das wird letztlich noch keiner beantworten können, da die 50% Grenze ja erst dieses Jahr eingeführt wurde und noch kein Kollege Erklärungen abgegeben hat, schon gar nicht überprüft wurde. Meines Wissens liegt die Annahme der Vermutung zugundesten des PA bei der jeweiligen Oberfinanzdirektion...
  7. P

    Dieselbe Erfindung

    Ich schließe mich den Vorrednern an, wichtig ist jedoch, dass aus A1 keinerlei Rechte übrig geblieben sind, also keine Priobeanspruchung im In- oder Ausland, keine Teilanmeldung, keine vorzeitige Offenlegung (ich geh mal davon aus, dass A1 eine Patent- und keine GBM-Anmeldung war) etc. Gruß PatFan
  8. P

    Abwesenheitsgeld bei Wahrnehmung externer Termine?

    Kommt ja auch immer darauf an, wie die Konkurrenzsituation so ist. Der Nicht-Münchner wird schn ml seinen Mandanten nicht auf den vermeintlichen Standortnachteil der Kanzlei hinweisen wollen, in dem er hohe Reisekosten berechnet, daher ist der Trip nach Muc für viele weiter entfernte Anwälte...
  9. P

    Die lange Patentanwaltsausbildung (§ 172 PAO)

    Da Amtsjahr entfällt (mit der Folge meist haarstreubender Lücken der Bewerber, ehrlich gesagt, da viele Rechtskenntnisse und ein erhebliches Problembewußtsein erst im Amtsjahr geschaffen werden). Nach Hagen must Du aber: Guckst Du hier: http://bundesrecht.juris.de/patanwo/__172.html: § 172...
  10. P

    Zukunftssicherheit der Ausbildung

    Hallo Phillip, natürlich wird immer wieder (auch von mir) die Diskussion geführt, wie geht es mit den PAs weiter und wer versucht, uns Aufträge abzunehmen. Da müssen unsere Lobbyisten halt auf der Hut sein, dass der kleine, evt. auch etwas elitäre Berufsstand nicht zwischen die Mühlen des...
  11. P

    § 64 PatG - Beschränkungsverfahren

    ... genau, denn dass zweitieilige Rohr ohne Verjüngung war ja vorher nicht geschützt, also ist es in diese Richtung keine Beschränkung.
  12. P

    § 64 PatG - Beschränkungsverfahren

    Du meinst in Anspr. 1 Merkmal A durch B ersetzen? Das ginge nur, wenn B ein Weniger als A wäre, da er sich ja nur beschränken darf, der Schutzbereich also in keiner Richtung über den ursprünglichen hinausgehen darf.
  13. P

    Einheitlichkeit in den USA?

    Auch die USA kennen dieses Erfordernis. Du darfst nur eine ERfindung beanspruchen (Gesetztestext s.u.). Im Gegenteil, es ghört zu beliebten Hobbys der Prüfer, die Uneinheitlichkeit zu bemängeln um weitere Gebühren zu kassieren, sogar bei PCT-Anmeldungen, die ja eigentlich in der...
  14. P

    Jetzt nochmal richtig: Verhalten in der mündlichen Verhandlung?

    Hallo Kurt, dann mal auf in die Welt der Pinguine. Ist alles halb so wild, als erstes gilt es cool zu bleiben und nicht durch die eigene Aufregung den Überblick verlieren. Zum Glück bist Du ja erstmal im einseitigen Verfahren, so dass Dir wenigstens der gehässige Kollege auf der anderen Seite...
  15. P

    RA vs PA

    Naja, bei aller Liebe, auch ein RA schickt nicht "zig Tausend Abmahnungen im Monat" raus, schon cgar nicht für den genannten Betrag. Ich kann aus meiner Erfahrung nur sagen, dass Abmahnungen und Streitverfahren mit kleinen Streitwerten alles andere als kostendeckend sind. Außerdem defniert...
  16. P

    Markenverletzung

    Na dann mal viel Spass beim Nachweis der Bösgläubigkeit. Ich hab bisher noch nie gesehen, dass so etwas anerkannt wurde. Selbst bei vorliegender Abmahnung habe ich doch das Recht, meinen Schutz im Ausland zu beantragen. Wenn der Abmahnende selbst versäumt hat, sein Interesse im Ausland zu...
  17. P

    Markenverletzung

    Dann kennt der Inhaber der älteren Marke Dih ja schon. Vereinbaren kannst Du natürlich alles, nur muss er halt zustimmen. Das wird er meist nur tun, wenn die Gegenleistung, also Verzicht auf Löschung, Geld(!) o.ä. stimmt. Aber vielleicht gerätst Du ja auch an einen ehrbaren Markeninhaber, der...
  18. P

    Einreichung einer Dt. Patentanmelung über epoline

    Ich hab es mal probiert, aber nicht geschafft, da ich keinen XML-Editor gefunden habe, der eine DE Anmeldung so erzeugt, dass sie vom Programm angenommen wird. Mit dem DE Editor, der mit Patras geliefert wird, geht es nicht, da dieser ein so neues Format erzeugt, dass die EPOLINE-Software es gar...
Oben