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Eine Beschreibung des Standes der Technik ist ein praktischer Ort, um Begriffsdefinitionen unterzubringen und das technische Gebiet zu erläutern. Ansonsten taugt sie aber hauptsächlich dazu, sich selbst ein Bein zu stellen. Das geht von einer Aufforderung des Prüfers, auch tatsächlich ein...

Was gibt es Erfrischenderes als ein(e) gerüttelt Maß Klischees? :)

Die Patentanwaltslandschaft ist meiner Erfahrung nach relativ konservativ, wobei es bei den jüngeren Vertretern unserer Zunft deutliche Aufhellungen gibt. Viele ältere Patentanwälte sind absolute Alphatiere, weshalb es in deren Umfeld aber auch jüngere Männchen schwer haben. Bevor man nicht...

Die Patentanwaltslandschaft ist meiner Erfahrung nach relativ konservativ, wobei es bei den jüngeren Vertretern unserer Zunft deutliche Aufhellungen gibt. Viele ältere Patentanwälte sind absolute Alphatiere, weshalb es in deren Umfeld aber auch jüngere Männchen schwer haben. Bevor man nicht...

Klar gibt es diese Möglichkeit. Es hängt jedoch stark vom Herkunftsland ab, in welches man zurückkehren möchte, wie groß die Chancen sind. So stehen so manchem Prüfer von der Iberischen Halbinsel wenig Optionen offen, einfach weil die Arbeit fehlt. Ich hatte kürzlich Kontakt mit einem ehemaligen...

Wenn es die sind, die ich kenne, dann sind die "Seitenhalter" (das, was bei einem Schulhefter aus dünnen Blechstreifen besteht und durch die Löcher gesteckt wird) Schläuche aus flexiblem Material. Über diese wird ein Abschlussteil gesteckt, ähnlich denen aus den genannten Schulheftern. Die...

Ich verstehe das so, dass die verbindende Idee oder der verbindende Beitrag ein wesentliches und kennzeichnendes Merkmal sein muss, also nicht dem Oberbegriff entnommen (bzw. zugehörig) sein darf. Es ist also nicht möglich, drei alternative Lösungen zum selben Problem in einer Anmeldung zu...

Nun gut, Du hast ein paar Argumente gebracht, die für taktische, hm, Finessen gut sein mögen, eben in Fällen, in denen z.B. dem Schutzrechtsinhaber die Bestandsfähigkeit seiner Schutzrechte eher egal ist. Dasselbe könnte man dann aber auch haben, wenn man am selben Tag dieselbe Patentanmeldung...

Naja, für jede Erledigung (nicht Erteilung) muss man eine hoffentlich gründliche Recherche und wenigstens zwei Bescheide (EESR und 1. Bescheid) einrechnen. Dazu kommen inzwischen in einer Vielzahl von Fällen eine mündliche Anhörung samt Begründung (ich schätze in 30-50% aller Fälle). Bei den...

Welche Fachrichtung denn eigentlich? Das ist ein nicht unwesentlicher Faktor. Ein promovierter Ingenieur verdient auch ohne die "Weiterbildung" Patentanwalt/bearbeiter ab 55.000EUR brutto jährlich, mit ein paar Jahren Berufserfahrung auch gerne 70.000EUR. In Fachrichtungen, wo die...

Müsste sich ja ersatzweise spätestens aus §§812ff. BGB ergeben, oder?

Re: Übergangsbestimmungen EPÜ 2000 Ab initio nichtig? Derlei kann im Rahmen des EPÜ eigentlich nicht wirklich beantwortet werden, würde es doch eine Nichtigkeit auch ohne Einspruch oder Nichtigkeitsverfahren implizieren, womit man den Bereich des EPÜs in Richtung nationale Verletzungsverfahren...

Re: Eingabe Dritter - Sinnvoll? So wurde es auch mir erklärt, wobei der behauptete negative Effekt ja eigentlich nur psychologischer Natur sein kann, denn gegen eine Neubewertung der Schrift in einem späteren Verfahren spricht objektiv nichts. Außerdem ist der Stand der Technik im Verfahren und...

Weil beim Geschmacksmuster tatsächlich Eintragung und Bekanntmachung auseinanderfallen kann, dort heißt es auch "Aufschiebung der Bekanntmachung": http://www.dpma.de/geschmacksmuster/faq/index.html#a16 Ein Gebrauchsmuster mit Antrag auf Aufschiebung der Eintragung anzumelden ist m.E. nur...

Das ist nicht wirklich dasselbe wie eine Aufschiebung der Bekanntmachung.

Das ist doch nun wirklich überflüssig, schließlich kann man jederzeit ein Gebrauchsmuster abzweigen, eventuell sogar schon unter Berücksichtigung von im Patentanmeldeverfahren aufgefundenem Stand der Technik. Warum also sofort das Geld für die Gebrauchsmusteranmeldung auf den Kopp kloppen...

Stimmt, will mich gar nicht herausreden, habe ich ehrlich gesagt vergessen...

Auch Dritte können Prüfungsantrag stellen. Wenn also die Anmeldung nach 18 Monaten veröffentlicht wird und ein eventuell resultierendes Patent einem Dritten hinderlich erscheint, kann er das Prüfungsverfahren einleiten, um herauszufinden, ob es denn tatsächlich zu einem Schutz für einen in der...

Ich glaube, Du hast das nicht ganz richtig verstanden. Du kannst eine Patentanmeldung einreichen, zahlst die 50 oder 60EUR Anmeldegebühr und hast dann sieben Jahre Zeit, ohne irgendwelche weiteren Kosten. Entscheidest Du Dich in den sieben Jahren, dass Du doch gerne ein Patent hättest, stellst...

Nur, damit es korrekt formuliert ist: aus der Patentanmeldung. Aus dem Patent wäre auch reichlich sinnfrei... :)