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Habe gerade den Examiner's Report zu DII gelesen: die Wiedereinsetzung stimmt nicht.

Naja, meine Strategie für den D-Teil fußte schon auf einem hohen Teil auswendig lernen. Mein Ziel war, mehr oder weniger bei jeder Regel und jedem Artikel anhand der Ziffer bereits zu wissen, womit sich die Regel/der Artikel befasst, und natürlich umgekehrt. Ich fand das insbesondere im DI-Teil...

Das Prüfungssystem, alles Wissen in möglichst kurzer Zeit abzufragen, ist auf jeden Fall sehr typisch für FR und GB, wo es an den Unis gewöhnlich sehr kurze Prüfungszeiträume am Ende des Semesters bzw. Unijahres gibt. Vielleicht übt das schon einmal. Bezüglich FR hört man immer, dass dort an den...

Gibt es eigentlich irgendeine glaubhafte Theorie, warum jedes Jahr DE in den Bestehensquoten sowohl bei den Firstsittern, als auch bei den Resittern deutlich hinter FR und GB liegt?

Ich glaube nicht daran, dass das stimmte. Ich denke, ich habe im DI-Teil um die 35 Punkte gesammelt, da ging es nämlich per Autopilot durch, nur bei einer einzigen Frage konnte ich nicht auf Anhieb sämtliche Gesetzesquellen hinschreiben. Im DII-Teil dann halt nochmal rund die Hälfte der...

Wieviele Bescheidskommentierungen wären das denn? Bei uns "kostet" ein Bescheid so 2 bis 4 Stunden, eine Neuanmeldung zwischen 8 und 12 Stunden. Bis zu 300 Bescheide oder gar 50 Neuanmeldungen im ersten Jahr als Kandidat erschiene mir allerdings utopisch.

Ich habe A und B erstaunlich knapp bestanden, den D-Teil ziemlich sicher, C dafür wiederum ziemlich weit von der rettenden Ziellinie (auch von der noch ausgleichbaren, für die ich satt Punkte gehabt hätte). Eigentlich wollte ich bei einem solchen Ergebnis zufrieden sein, aber der lange Abstand...

Als Kandidat ist man angestellt, normal dürften 40h-Verträge sein. Natürlich setzt der Beruf die Bereitschaft voraus, auch einmal am Wochenende zu arbeiten, wenn die Auftragslage entsprechend ist und/oder die Fristenlage es erforderlich macht. Die Bereitschaft wird man auch als Kandidat zeigen...

Kopien der wichtigen Zeugnisse: Abitur, Diplom und ggf. Promotion. Hat man irgendwelche Zusatzqualifikationen, die über einen LKW-Führerschein hinausgehen und zum Berufsziel passen, auch eine Zeugniskopie (z.B. LL.M. oder Auslandsstudien). Ja. Meiner Meinung nach lieber mit einem echten Foto...

Ich meine letzteres ist richtig. Meines Wissens kulminierte die EPA-Rechtsprechung zu computerimplementierten Erfindungen darin, dass auch die Lösung nichttechnischer Probleme dem Patentschutz zugänglich sein kann, wenn zur Lösung der nichttechnischen Aufgabe "technische Überlegungen notwendig"...

Ich denke auch, dass der Vorteil, ein zentrales Nichtigkeitsverfahren führen zu können, nicht die wohl zwangsläufig höheren Gebühren eines Gemeinschaftspatents aufwiegen können wird. Nur wenige Patente werden überhaupt Gegenstand von Nichtigkeitsverfahren, zudem will der Anmelder ja selbst ein...

Ich sehe dieselbe Problematik. Hinzukommt, dass die Möglichkeit der PVÜ, ein Geschmacksmuster aus einem Gebrauchsmuster anzumelden, zu einem nicht unerheblichen Teil auf die unterschiedlichen Grenzen zwischen den verschiedenen Rechten in den verschiedenen Ländern zurückgehen dürfte. M.W. ist...

Welchen Sinn sollte das haben? Wird der Gegenstand des Geschmacksmusters abgewandelt, ist es nicht mehr dasselbe Geschmacksmuster. Art. 4 E (1) PVÜ: "Wird in einem Land ein gewerbliches Muster oder Modell unter Inanspruchnahme eines auf die Anmeldung eines Gebrauchsmusters gegründeten...

Bitte insbesondere Art. 10 lesen: Wie oben erwähnt, die Frage "ent- oder weder" stellt sich normalerweise nicht. Die für die Zulassung zur EQE benötigte Zeit gemäß Art. 10 II a) holst Du Dir gewöhnlich während der deutschen Ausbildung.

Es gibt keine "europäische Ausbildung". Man kann sich nach einer bestimmten Zeit, die man unter der Anweisung eines zugelassenen Vertreters gearbeitet hat, zur EQE anmelden. Wenn man sie besteht, ist man selbst zugelassener Vertreter. Ansonsten passiert da nix. Insofern macht man gewöhnlich...

Patentanwälte sind begehrte Ware, insofern liegt es eh bei der Kanzlei, sich um Dich zu bemühen, Dir Angebote für das Amtsjahr zu machen usw. Wenn sie Dich nicht wollen, dann scheidet man mit einer Ausstandsrunde und fertig. Wozu hat man einen befristeten Vertrag? Ich kenne Kandidaten, deren...

Sollte sie in der Tat. Ich möchte mal den Fall erleben, dass das DPMA die Nebentätigkeit zu der immerhin unbezahlten Pflichtanstellung bei den Patentbehörden (Pflicht im Rahmen der Ausbildung) untersagt. Könnte eine interessante Klage werden... :)

Das ist bei den Juristen stark vom jeweiligen Bundesland abhängig. In Hamburg darf man sogar einen Kommentar mit ins Staatsexamen nehmen.

Wenn die Prüfung bzw. der C-Teil schon 2007 als bestanden gelten musste, wäre es eine Zahlung ohne Rechtsgrund gewesen. Die Rückabwicklung müsste daher schon aus den §§812ff. BGB erfolgen (bzw. über die Anwendung allgemein anerkannter Rechtsstandards im EPÜ). @karl-heinz: Ich habe es zu hart...

Herzlichen Glückwunsch an alle, die die vorgesehenen Rechtsmittel zu ihrem Vorteil genutzt haben, statt sich jammernd in die Opferrolle zu begeben! Solltest Du zu den Leuten gehören, die vom "falschen nSdT" ausgegangen sind, dürfte das ein leichtes sein.