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Hallo PatFragen, Vielen Dank für deine Erläuterungen. Ich mag noch nicht solange in diesem Geschäft sein wie manch Anderer hier, eines weiß ich aber wohl schon: Man darf den Prüfbescheiden (oder erw. Recherchenberichten nicht blind vertrauen. Nicht jeder Hinweis auf Unklarheit, erfinderische...

Oder so: C2. The concentrate according to claim 1 comprising 10 to 85 weight percent of ethylene-acrylate, preferably 30 to 60 weight percent of ethylene-acrylate. Danke erstmal für die "fruitful discussion". Beim 100maligem Lesen der Ansprüche ist mir das auch mal augefallen. Habs aber...

Das mit dem zuviel an Information habe ich mt Erstaunen festgestellt. Hätte mich bei den ersten Zeilen nicht sehen wollen (mit offenem Mund!) Aber egal. 4, 12, und 17 war für mich auch klar. Ich werde es so mal probieren. Danke für die Hilfe!!! Und die Bestätigung meiner Vermutung ("Der...

Moin,Dank erstmal für die Antwort.Genau das ist das Problem ("wird sich wohl kein Prüfer darüber aufregen"):Ein Beispiel aus meiner AKte:C. 3 The concentrate according to claim 1 comprising 10 to 85 weight percent, preferably 30 to 60 weight percent of ethylene-acrylate.Die Antwort des Prüfers...

Hallo, ich habe den Eindruck, dass beim EPA in Bezug auf diese Wörter mit vielerlei Maß gemessen wird. Klar ist, dass eine solche Angabe nicht vor dem ersten Wertebereich stehen darf, z.B.: 1. A material comprising "preferably" 1 - 10 % THC. limit of the scope leads to unclarity... Artikel 84...

Hallo zusammen, habe hier eine Akte liegen, die erstaunliches birgt: PCT-Anmeldung mit Beanspruchung einer Priorität (allerdings Prioanmeldung 1 Jahr 1 1/2 Monate vor PCT-Anmeldung. Antrag auf restorated priority (Regel 26bis AusfOPCT, etc.) - genehmigt. Jetzt nationale Phase in Indonesien: IN...

Liebe Luise, vielen Dank für die Antwort. Hat sehr geholfen. Auch wenn ich der Meinung bin, dass das von den US-Anwälten auch ein wenig Geldschneiderei ist. Ich habe nichts gefunden, was passiert wenn diese declaration nicht abgegeben wird. Gruß Rudi

Hallo zusammen, schonmal von einer "supplemental declaration" beim USPTO gehört? Ich verstehe das nicht so ganz warum man das braucht? Es ist wohl obligatorisch aber viel weiter komme ich nicht. Gruß und Danke