Suchergebnisse

In dem heute veröffentlichen Beschluss des BGH Future-Institute (I ZB 58/18 vom 31.1.2019) geht es um die Begriffe "statthaft", "zulässig" und "begründet". Sicher ist das für einige Kandidaten interessant.

Heute hat der BGH die Entscheidung X ZR 14/17 ("Drahtloses Kommunikationsnetz") veröffentlicht. Einer der Leitsätze lautet: ... c) Eine technische Lehre, die der Öffentlichkeit dadurch zugänglich gemacht wird, dass sie auf einen Webserver hochgeladen und über das Internet allgemein oder...

Hat sich schon mal jemand von euch mit Prioritätsdisclaimern befasst? Soviel ich weiß, werden diese weitgehend abgelehnt, aber gibt es vielleicht doch gute Gründe dafür? Bei einem Prioritätsdisclaimer geht es, wenn ich es richtig verstanden habe, um Fälle, wo sich erst nach der Erteilung des...

In verschiedenen BGH-Entscheidungen und Kommentaren wird immer wieder gesagt, dass die Prüfung der Neuheit – d.h. der Vergleich des Anspruchsgegenstands mit einem Dokument des Stands der Technik – und die Prüfung, ob die beanspruchte Erfindung über das ursprünglich Offenbarte hinausgeht – also...

Zumindest seit der BGH-Entscheidung Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten vom 20.1 2009 und bekräftigt z.B. durch die Entscheidung Webseitenanzeige vom 24.2.2011 ist klar, dass technische und nichttechnische Beiträge nicht gegeneinander abzuwägen sind, sondern dass nichttechnische...

Am 1.4.2018 tritt der neue § 29a PatG in Kraft, der Urheberrechte im Patentverfahren regelt. Sieht irgendjemand hier praktische Konsquenzen, die die bisherige Handhabung ändern oder sonst rechtlich zu beachten sind? Ich sehe da nichts, was ernsthaft über § 45 UrhG hinausgeht, es ist wohl wieder...

Bei Recherchen im Internet werden die Suchanfragen regelmäßig durch den Betreiber der Suchmaschiene (Google & Co) ausgewertet, um dem Anfragenden (identifiziert durch die IP) passende Werbung unterbreiten zu können. Jegliche Suchanfragen müssen daher wie öffentliche Verlautbarungen betrachtet...

Ich möchte hier die BGH-Entscheidung X ZB 5/16 (Phosphatidylcholin) zur Diskussion stellen. Genauer: den zweiten Leitsatz. http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=f413d10742eb69bd3fdcab40369e821f&nr=79577&pos=0&anz=1 In dieser Ertscheidung...