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Mein Eindruck war bisher, dass unter den Kollegen hier im Forum ein anderer Ton gepflegt wird.

Kommt darauf an, wie viel vom Gehalt umsatzabhängig ist. Ggf. muss man halt eine Regelung finden, ob, wie und wie viele Tätigkeiten, die nicht unmittelbar Umsatz bringen, gegenüber dem Arbeitgeber geltend gemacht werden können.

Für die wirksame Inanspruchnahme des Prioritätsrecht ist nur relevant, wer der Anmelder der Prioritätsanmeldung war. Ob dieser Anmelder tatsächlich das (alleinige) Recht an der Erfindung hat, ist dem Patentamt solange egal, bis der tatsächliche Rechteinhaber ein nationales Urteil nachweist; dann...

Du solltest nach Beginn der offiziellen Ausbildungsdauer ein Schreiben bekommen, in dem Du die Details zu den AGs erfährst - zumindest war das in München so. Eventuell wird Dir dann auch schon mitgeteilt, wann Du ein Referat zu welchem Thema zu halten hast - das wird aber bei den verschiedenen...

Was meinst Du mit "spontane persönliche Bewerbung"? Wenn Du einfach so im Büro aufkreuzt, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass gerade keiner Zeit für Dich hat - ganz ohne weitere Hintergedanken. Dann kannst Du am Empfang Deine Unterlagen abgeben, viel besser als der Postweg ist das wohl nicht...

Wenn Du die Antwort selbst gefunden hast, dann kannst Du dem nächsten Kollegen helfen, der das Forum durchsucht, indem Du sie auch hier postest. Sonst hast Du den Zombie-Faden ganz umsonst aufgeweckt ;)

Hier nur eine Teilantwort: Dieser Vergütungsanspruch besteht bereits aus §9 ArbEG. In den Richtlinien zur Vergütung stehen die Sperrpatente unter Nummer 18. PS: Falls ein Admin hier mitliest: Könnte man den Faden in das geeignete Unterforum verschieben?

Es kann auch auf das technische Feld ankommen. Dem Gespräch mit Chemikerkollegen entnehme ich, dass dort die Formulierung der technischen Aufgabe einen breiteren Raum einnimmt als bei uns in der Mechanik. Zu dem Thema können aber andere sicher etwas berufener sprechen als ich.

Das weiß ich nicht. Es kommt halt auf den Gegenstand an. In den meisten Fällen von "bequem" kann man mit etwas Kreativität auch einen technischen Effekt ableiten - und sei er noch so klein. Vielleicht rutscht ein Bedienelement nicht so leicht aus der Hand oder es verursacht keine Druckstellen...

Kommt auf die Erfindung an. Was ergonomisch ist, ist oft auch bequem und die Wörter werden meines Erachtens gern synonym verwendet. "Bequem" könnte etwa bedeuten, dass etwas besonders schnell, effizient, einfach, sicher etc.pp. benutzbar/bedienbar ist. Je nach Kontext mag die Bequemlichkeit...

Ein paar kurze Gedanken dazu: Um zur Aufgabe zu gelangen, musst Du den Problem-Solution-Approach anwenden, zumindest den ersten Teil. Erst so findest Du nämlich das Problem, das dieses Merkmal löst. Dann erst kannst Du argumentieren, dass es sich nicht um ein technisches Problem handelt...

Ich bin nicht sicher, ob ich die Frage richtig verstehe. Der ursprüngliche Anspruchssatz scheint zu lauten: 1. Vorrichtung, umfassend ein erstes Gehäuse, wobei das erste Gehäuse eine Vorrichtung zur Fixierung eines Befestgungsmittels umfasst. 2. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch...

- Es sind zwei WB-Gebühren zu zahlen, nämlich für die Antwort auf Mitteilung nach R. 161(1), soweit der ISR negativ war, und für die Zahlung der Anspruchsgebühren nach R. 162(2). - Die Anspruchsgebühren berechnen sich nach der Zahl der Ansprüche, die mit der Antwort auf die Mitteilung nach R...

Erst einmal würde ich der_markus zustimmen. Verstehe ich das richtig, dass Du die Ausbildung in dem Bewusstsein antreten willst, später wegzuziehen und den Ausbilder zu wechseln? Fairnesshalber solltest Du das offen kommunizieren - die Frage ist nur, ob ein Ausbilder sich dann darauf einlässt...

Danke, dass Du diese Arbeit öffentlich machst! Die Lösung mit den Labels schaut gut aus - bei 100 Entscheidungen ist es sicherlich nicht einfach, das übersichtlich zu verschlagworten, das sehe ich natürlich ein... Guten Fortschritt wünsche ich!

Danke für den Tip, tolle Sache! Ich vermisse nur Schlagwörter/Kategorien, die es ermöglichen würden, gezielt relevante Entscheidungen zu bestimmten Themen zu finden.

Ist hier evtl. etwas EPA-Denke reingerutscht? Nach Art. 94(4) EPÜ gilt die Anmeldung als zurückgenommen, wenn der Anmelder nicht fristgemäß auf eine Mitteilung nach A.94(3)/R.71 antwortet - es tritt also ein Rechtsverlust _wegen der Fristversäumung_ ein. Am DPMA begibt man sich halt der...

Irgendwie ganz nett war es schon, mal mit den anderen Kandidaten zusammenzukommen, ein Bierchen am Abend zu trinken und nicht arbeiten zu müssen. Aber es gibt schönere Urlaubsziele als Hagen ;) Mein Punkt war natürlich der, dass der Arbeitgeber sich bei der Bemessung Deines Urlaubs auch...

Nicht zu vergessen die Präsenzwochen in Hagen am Anfang des ersten und des zweiten Ausbildungsjahres.

In der Bibliothek, z.T. auch z.B. auf Google Books. https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetzeskommentar Für Dich wäre erstmal ein einführendes Lehrbuch hilfreich. Es ist nicht automatisch jeder solcher Bestandteil zulässig. Eine rein beschreibende Angabe dessen, was das Unternehmen macht...