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Hallo Lysios Ich hatte mir die Begründung zum IntPatÜG schon angeschaut :-). Aber die sagt nur aus, dass das Europäische gegenüber dem Deutschen Patent bevorzugt wird, d.h. dass es das "Überlebende" sein soll (z.B. wegen dem Gemeinschaftspatent, wenn es denn mal kommt :-) ). Das ist aber...

Hallo nochmal Irgendwie habe ich mich wohl etwas mistverständlich ausgedrückt :-). Die Frage ist für mich, ob der Gesetzgeber bei Erlassen des IntPatÜG nicht eine UND Verknüpfung im Auge hatte, welche etwa die Form hat "Erteilung mit Wirkung für Deutschland UND ein mit Einspruch nichtmehr...

Hallo Zusammen Ich hätte in Anlehnung an die letzte Frage vom Mai diesen Jahres eine weitere Frage zum §8 IntPatÜG. Hinsichtlich der Frage des Umfanges des Verlustes der Wirkung wurde ja ausführlich Stellung genommen. Wie sieht es aber hinsichtlich des Zeitpunktes des Verlustes aus? Im...