Aktueller Inhalt von patachon

Wo ist das "unkalkulierbare und äußerst gefährliche" Risiko? Klar liest man sich die Ansprüche nochmal durch, schon immer, aber nur die ursprünglichen (meist englischen) Ansprüche sind am Ende für ein EP-Patent maßgeblich. Und auch (oder gerade) von angeblich professionellen Übersetzern liest...

Die Zeit, in der Patentanwaltskandidaten vor allem für Übersetzungen benötigt oder genutzt wurden, ist hoffentlich schon lange vorbei. Eigentlich doch seit dem Londoner Abkommen, aber spätestens mit Einzug der tauglichen Maschinenübersetzungen. Und wer macht denn noch nationale deutsche Phasen...

Kurz gesagt: nein. Ich glaube nicht, dass es solche "Zyklen" gibt und wüsste auch keinen praktischen Grund dafür. Habe auch nie etwas dergleichen beobachtet, weder hier noch in den Kanzleien, in denen ich war. Generell hängen solche Einstellungen natürlich ein bisschen an der...

Das findest Du, nicht sehr überraschend, auf der entsprechenden Infoseite der Fernuni Hagen https://www.fernuni-hagen.de/kurthaertel/studiengaenge/patent/index.shtml Du kannst mit dem Fernstudium nach 5 Jahren Tätigkeit oder nach bestandener EPA-Prüfung beginnen. Die 8 Jahre bis zur...

Danke für die Rückmeldung! Tatsächlich dachte ich auch an 2008/2009 - interessant, dass die nackten Zahlen das bestätigen. Ich bin gespannt, wie es da weitergeht.

Du schreibst "Kandidatin", und wenn das kein generisches Femininum ist, muss ich leider - als Frau - den Vorrednern teilweise widersprechen. Wir sollten aus der Zeit raus sein, sind es aber nicht. Ich kenne mehrere, die genau das erlebt haben und habe es umgekehrt hinter vorgehaltener Hand schon...

Ohne die Quellen geprüft zu haben: das IP-Wiki sagt, Schweiz und Japan hätten internationale Erschöpfung. https://www.ipwiki.de/internationale_erschoepfung Hier dagegen beschränkt auf den Europäischen Wirtschaftsraum: https://www.ipwiki.de/patentrecht:eu-weite_erschoepfung

Ich nehme an, dass das in beiden Fällen durch eine unvorsichtige Übersetzung kam und der Ursprungstext englisch verfasst war.

Zumindest in einer Kanzlei zusammen mit einem deutschen Patentanwalt sollte da §53a helfen, "Zeugnisverweigerungsrecht der mitwirkenden Personen": 1 Den Berufsgeheimnisträgern nach § 53 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4 stehen die Personen gleich, die im Rahmen 1. eines Vertragsverhältnisses...

Diese Regelung bezieht sich *nicht* auf die EPAs, sondern auf die europäischen Patentanwälte. Das sind Patentanwälte, die in anderen EU-Mitgliedsstaaten zugelassen sind und in DE vorübergehend (§13) oder dauerhaft (§20) praktizieren. Diese dürfen sich nicht "europäischer Patentanwalt" nennen in...

Als jemand, der nach viel Prosecution in der Litigation ist: für die Ausbildung definitiv Prosecution. Nicht nur, wie Pat-Ente schon sagt, weil das der Grundstoff der Prüfungen ist. Prosecution bringt die Grundlagen, die man später in beiden Bereichen anwenden kann. Jetzt könnte man sagen...

Das kann man sogar in Deutschland, §35a PatG. Ich habe das aber auch noch nie als Vorteil des EPÜ gehört.

Art 19 PVÜ ist erfüllt, weil jede Anmeldung letztendlich in eine nationale/regionale Phase übergeht. Die Verbandsländer müssen sich dann jeweils an Art. 19 halten und nationale Teilanmeldungen zulassen. Ich sehe keine Grundlage dafür, dass sie das zwingend auch in der gemeinsamen internationalen...

Welches Problem siehst Du darin für die zukünftige Arbeit, das sich "abzeichnen" könnte? Sowohl BPatG als auch BGH haben das schon seit Jahren immer wieder genutzt. Wir nutzen es ebenso. Und ich finde es richtig und wichtig.

Ich kenne den bisherigen Diskussionverlauf gut, aber sehe den Zusammenhang zu den Fragen nicht (möglicherweise einige Missverständnisse?). Die bisherige Diskussion dreht sich sehr spezifisch um die Frage der ursprünglichen Offenbarung. Die letzten Anmerkungen machen mich ehrlich gesagt noch...