Aktueller Inhalt von patachon

Das kann man sogar in Deutschland, §35a PatG. Ich habe das aber auch noch nie als Vorteil des EPÜ gehört.

Art 19 PVÜ ist erfüllt, weil jede Anmeldung letztendlich in eine nationale/regionale Phase übergeht. Die Verbandsländer müssen sich dann jeweils an Art. 19 halten und nationale Teilanmeldungen zulassen. Ich sehe keine Grundlage dafür, dass sie das zwingend auch in der gemeinsamen internationalen...

Welches Problem siehst Du darin für die zukünftige Arbeit, das sich "abzeichnen" könnte? Sowohl BPatG als auch BGH haben das schon seit Jahren immer wieder genutzt. Wir nutzen es ebenso. Und ich finde es richtig und wichtig.

Ich kenne den bisherigen Diskussionverlauf gut, aber sehe den Zusammenhang zu den Fragen nicht (möglicherweise einige Missverständnisse?). Die bisherige Diskussion dreht sich sehr spezifisch um die Frage der ursprünglichen Offenbarung. Die letzten Anmerkungen machen mich ehrlich gesagt noch...

Ich verstehe deine Frage nicht wirklich. 1. Was meinst Du mit "lediglich formell"? Eine Teilanmeldung ist eine Teilanmeldung und damit eine ganz normale Anmeldung, solange sie weiterverfolgt und alle Gebühren bezahlt werden. Man kann sie natürlich auch fallen lassen. (was verstehst Du unter...

Da sind aber doch sehr starke Einschränkungen. Wissenschaftliche Werke, Zitate in Sprachwerken und Musikausschnitte. Von Bildern aus Wikipedia steht da nichts und als Zitat wird das üblicherweise auch nicht gewertet, wenn man sich nicht erklärend auf das Werk bezieht, oder?

Welchen Anteil würdest Du denn an Deinem Studium als naturwissenschaftlich einschätzen? War da wirklich viel Biologie, Laborarbeit, ähnliches? Ich kenne den Studiengang nicht. Bei Wirtschaftsingenieuren wird häufig das gesamte Studium auseinandergenommen, jedes belegte Modul einzeln angeschaut...

Gilt nur für den durch widerrechtliche Entnahme Verletzten, also Erfinder/tatsächlicher Inhaber, siehe §59 und §81: "....(3) Im Falle der widerrechtlichen Entnahme ist nur der Verletzte zur Erhebung der Klage berechtigt."

Wenn es absolut keinen Zusammenhang zwischen Erfinder und Anmelder gibt: unwahrscheinlich. Wenn der Erfinder bei irgendeinern anderen Konzerntochter angestellt ist: immer noch konkludente Übertragung möglich, kommt auf den Einzelfall an. Muss von außen nicht sichtbar sein. Das Patentamt prüft...

Das Recht auf das Patent geht nicht über diese Benennung über, sondern beispielsweise über einen Vertrag oder konkludent (z.B. Arbeitsverträge, Verträge unter mehreren Unternehmen). Wenn also hier falsche Angaben gemacht sind, ändert das erst mal nichts am eigentlichen Rechtsübergang. Um diese...

Das würde ich auf keinen Fall tun und könnte möglicherweise auch gar nicht erst möglich sein, weil es keine Offenbarung gibt, die eine solche Formel ganz ohne Maßeinheit zulassen würde. Das wäre dann ja (mit "raten oder auslegen") schlicht ein breiterer Anspruch als das, was ursprünglich in der...

Nö.

Es sind schlicht zwei unterschiedliche Anmeldungen. Das Prioritätsrecht erlaubt die Nachanmeldung auf Grundlage der früheren Anmeldung und damit den Anspruch auf den früheren Anmeldetag, aber die frühere Anmeldung ist so oder so kein Teil der neuen Anmeldung. Es sind also nicht "ausgerechnet"...

Ist das Klickbait? Was erwartest Du hier für eine Antwort, noch dazu in einem Forum voller angehender und fertiger Patentanwälte - "ja stimmt, wir sind alle weder intelligent noch kreativ und die Ingenieure in der Entwicklung sind die Helden, ich wäre so gern ein Entwicklungsingenieur!"? Und...

Schließe mich Dr. Obvious an, nachher ist lästig. Jetzt im Erteilungsverfahren Ist eine Änderung dagegen gar kein Problem, solange der korrekte Wortlaut ursprungsoffenbart ist (in der koreanischen PCT) und das dem Prüfer auch nachgewiesen werden kann. Ich frage also umgekehrt: welchen Grund...