Aktueller Inhalt von Industrie_EPA

  1. I

    Praxis Wie oft hat man als Patentanwalt Meetings?

    „Meetings“? Keine! Aber Besprechungen schon ;-) Im Ernst: wenn der Tätigkeitsschwerpunkt in der Patent-Erlangung (Prosecution) liegt, sind es wenige Besprechungen. Gerade in der Ausbildung wird man Anfangs auch nicht unbedingt gleich den Mandanten vorgestellt. Mit dem Ausbilder hast Du sicher...
  2. I

    Frage zu § 6 Inanspruchnahme

    Zum Beispiel durch Zession § 398 (1) BGB. Viele Grüße Industrie_EPA
  3. I

    DE PA nach §158 Patentanwaltsordnung

    Ich stimme pataxt zu und liefere hier noch mehr Details und Gesetzesgrundlagen: https://information.patentepi.org/issue-3-2017/patentanwaltsausbildung-in-der-industrie.html Viele Grüße Das ndustrie_EPA
  4. I

    Darf European Patent Attorney vor DPMA vertreten?

    Hallo Patentknecht, grundsätzlich ist für den deutschen Teil eines europäischen Patents kein zugelassener Inlandsvertreter erforderlich, siehe z. B. NatR Kap. IV Übersetzungserfordernis nach Erteilung (https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/natlaw/de/iv/de.htm?sm=c). Es gibt jedoch...
  5. I

    Anlaufstelle für Patentanwaltsrobe

    Hallo Lewa, wenn Du häufig bei Verletzungssachen oder am BPatG bist, dann rentiert sich eine gute Robe für’s ganze Berufsleben. Und oft leihen sich die Kanzleikollegen das gute Stück dann aus. Ich empfehle - auch wenn es von München ein Stück zu fahren ist - Roben Natterer (Profi Design...
  6. I

    reine EPAs (und andere freie Berufe) als Partner ab 08/22

    Zum Weiterlesen über das Thema: https://information.patentepi.org/issue-3-2021/amendment-of-german-patent-attorney-act.html
  7. I

    Verkauf von Rechten an Erfindervergütung

    Eine faszinierende Frage, patatt! Zumindest Erfindervergütungsansprüche können an Dritte abgetreten werden, vgl. Schiedsstelle Arb. Erf. 21/15, https://www.dpma.de/docs/dpma/schiedsstelle/2017/arb_erf_21_15_ev_22052017.pdf Mir kribbelt es gerade ein bisschen in den Fingern ein Legal Tech...
  8. I

    in Anspruch genommene Arbeitnehmererfindung nachträglich wieder freigeben

    Hallo Armin, ich sehe es ein bisschen anders als Pat-Ente. Es gibt da nämlich den spannenden Einigungsvorschlag 62/16 der Schiedsstelle ( https://www.dpma.de/docs/dpma/schiedsstelle/2017/arb_erf_62_16_ev_29062017.pdf ) Viele Grüße Industrie_EPA
  9. I

    Sind wir Systemrelevant?

    Sind wir in Zeiten der Corona-Krise nicht auch Systemrelevant? Rechtsanwälte gelten aufgrund ihrer Eigenschaft als Organe der Rechtspflege bereits in mehreren Bundesländern als Systemrelevant...
  10. I

    Ist der European Patent Attorney in irgendeinem Mitgliedsstaat der EU automatisch PA?

    Hallo, es gibt in manchen EU-Staaten keine nationale PA-Ausbildung oder -Zulassung. In wieder anderen EU-Staaten kann jeder Einheimische als Vertreter fungieren. Am Besten siehst Du Dir mal die Zusammenstellung des European Patent Instituts an...
  11. I

    Sozietätsfähigkeit European Patent Attorney

    Hallo patatt, nach der aktuellen Gesetzeslage können Patentanwälte und Zugelassene Vertreter keine Sozietät begründen. Natürlich können Gesellschaften mit ausschließlich Zugelassenen Vertretern als Partner gegründet werden. Das Berufsrecht sollte hier jedoch überarbeitet werden. Das...
  12. I

    Kurze Frage zu § 52a PAO

    Hallo Stat, vermute ich richtig, dass Du annimmst der "Europäischer Patentanwalt" ist desselbe wie ein "Zugelassener Vertreter" nach Art. 134 EPÜ? Dem ist nicht so. Der Europäische Patentanwalt ist ein Patentanwalt aus einem anderen EU-Mitgliedsstaat, der sich in Deutschland zur Berufsausübung...
  13. I

    Bachelor of Law vor Ausbildungsbeginn

    - es kommt häufiger vor, dass Zeitsoldaten den Hagen LL.B absolvieren und anschließend eine Patentanwaltsausbildung machen, frag mal bei ausgeschiedenen Kameraden (Google: Bundeswehr + Patentanwalt) - die Bedeutung des Hagen LL.B. für die Patentanwaltskarriere nimmt zu, siehe...
  14. I

    Frisch gegründete Kanzlei ...

    Hallo franzp, ja grundsätzlich schon. Es gibt einige weitere Voraussetzungen, siehe z. B. hier: https://information.patentepi.com/issue-3-2017/patentanwaltsausbildung-in-der-industrie.html Viele Grüße und viel Erfolg! Industrie_EPA
  15. I

    ArbnErfG Rentner

    Hallo franzp, Deine Fragen beantwortet: § 26 ArbErfG Die Rechte und Pflichten aus diesem Gesetz werden durch die Auflösung des Arbeitsverhältnisses nicht berührt. Viele Grüße Industrie_EPA
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