Aktueller Inhalt von Horst

Oh, die Bemerkung hatte ja schon jemand vorgetragen. Bitte vielmals um Verzeihung.

Wenn schon der Schulte in die Hand genommen wird, dann doch einfach auch bei § 8 Rn 15 => Zuständig LG, § 143 PatG

Beim Weiterlesen ist mir noch der Abschnitt II-6 aufgefallen, wonach eine "Gesichtskontrolle" eingeführt werden soll. Es kann zwar jeder die EQE ablegen, in die Liste sollen aber nur Leute kommen, die mindestens einem Muppet ähnlich sehen. Dies soll dazu dienen, gerade in mündlichen...

Kurzer Einwurf: Für Geschmacksmuster wurde nach meiner Erinnerung extra eine neue Klasse eingeführt, die für Logos/Icons usw. vorgesehen ist. Bei einem Geschmacksmuster stellen sich außerdem keine Benutzungsfragen. Trotzdem auch von mir: Erstwunsch ist hier die (Bild)Marke, Zweitwunsch (nach...

Nein, es geht darum, dass die eigene Anmeldung Stand der Technik gegen spätere US-Anmeldungen von Konkurrenten werden soll. Da möchte man ja dann auch den Priotag als Zeitrang haben. Es geht also nicht um das Schicksal der eigenen Anmeldung, sondern um die der Konkurrenten.

Das eine Jahr bezieht sich nur auf den Satzteil nach dem "or", also (nicht-schriftliche) Vorveröffentlichungen in den USA. Bzgl. der USA kann aber uU einen zeitgleiche Anmeldung (idR eine provisional) notwendig sein, wenn man über PCT (Anmeldung nicht in Englisch) in die USA gehen wird und...

Ich versuche es mal mit einem Vergleich, ohne die Frage direkt zu beantworten. Was haltet Ihr denn so von gruseligen Übersetzungen vom Japanischen ins Englische? Und jetzt schlagt nochmal den Gruselfaktor für einen Muttersprachler drauf.

Als Alternative solltest Du auch eine Gemeinschaftsmarke mit Inanspruchnahme der Seniorität der deutschen Marke in Erwägung ziehen. Hat m.E. denselben Effekt, solange die BSF nicht vor Anmeldung der GM abelaufen war. Jedoch erreicht man eine bessere Verschleierung.

Normalerweise liegt den Prüfungsunterlagen ein Formblatt bei, dass ausgefüllt und abgegeben werden kann (empfohlen), aber nicht muss.

Ich kann nur sagen, wie es "zu meiner Zeit" war. Normalerweise bekommt man vom Amt einen Schrieb, in dem sie einen darauf hinweisen, sich gefälligst selbst zu versichern (sie zahlen nicht die Arbeitgeberhälfte). Damit ist man dann raus.

Nein, Du versicherst Dich freiwillig. Daher ist ein Wechsel in eine private Versicherung schon zu Beginn des Amtsjahres möglich. Es sind aber viele für die Zeit des Amtsjahres in gesetzlichen Versicherungen geblieben, da diese teilweise einen Studententarif (~80€) für Kandidaten im Amtsjahr...

Wer sich für Rankings interessiert, hier die JUVE-Aufstellung 2009, vielleicht etwas hilfreicher: http://www.juve.de/handbuch/de/2009/ranking/24450

Mittlerweile kam auch eine Antwort. Man kann eine regionale/nationale Phase nur einmal einleiten.

Bin gerade hierüber gestolpert. Musste da so an den berüchtigten C 2007 denken... *** LINK *** BGH "Fischbissanzeiger" Bei der Beurteilung des Naheliegens eines patentgeschützten Gegenstands kann nicht stets der "nächstkommende" Stand der Technik als alleiniger Ausgangspunkt zugrunde gelegt...

Mittlerweile wird übrigens zwischen Scheinselbständigen und arbeitnehmerähnlichen Selbständigen unterschieden. Für arbeitnehmerähnliche Selbständige (idR solche mit vorwiegend einem Auftraggeber) gibt es die Möglichkeit, sich von der Versicherungspflicht für die ersten drei(zwei?) Jahre der...