Aktueller Inhalt von der_markus

Selbstverständlich kannst du dich registrieren. Wenn du dir die Option jedoch wirklich offen halten willst, müsstest du deine Tätigkeit dann noch so ausrichten, dass du tatsächlich europäische oder PCT- Anmeldungen / Bescheide / Verfahren bearbeitest, da du diese Tätigkeiten dem EPA nachweisen...

Ich habe die Befürchtung, dass du dir über deine bisher geleisteten Tätigkeiten nicht viele Gedanken machen musst. 2017 hatte das epi (Institut der beim EPA zugelassenen Vertreter) eine E-Mail rumgeschickt und auf eine bevorstehende Änderung der Vorschriften rund um die EQE aufmerksam gemacht...

Ich denke nicht, dass es mit 35 Wochenstunden ein Problem geben sollte. Mir wurde damals eine studienbegleitende Arbeitszeit von 30 Wochenstunden als "Vollzeit" anerkannt.

Was die praktisch-technische Zeit angeht lohnt es sich auch mal zurückzuschauen wieviel praktische Arbeit eventuell zusätzlich zum Studium - also unabhängig von Studienleistungen, wie Pflichtpraktika und Masterarbeit - geleistet wurde, z.B. durch HiWi-Job, Arbeit in den Semesterferien...

Wie die Bundeskasse damit umgeht kann ich dir nicht sagen, da ich den Fall - Gott sei Dank - noch nicht hatte. Ich kann dich aber auf die PatKostZV hinweisen. Dort steht bei §2 Zahltag unter Nr. 4 folgendes: Die wirksame Zahlung steht also unter einem Ausführungsvorbehalt. Du hast ja noch bis...

Wir haben die D-Trust UPC Karte. Funktioniert problemlos in jeder Hinsicht. Zumindest im Hinblick auf DPMAdirektPro können laut DPMA im Moment nur Karten von deutschen Anbietern verwendet werden. Deswegen haben wir die D-Trust-Karte gekauft. LuxTrust ist jedoch, wie der Name vermuten lässt...

Diese Grauzone würde ich mir ersparen. Eine verfrühte Veröffentlichung bringt ohnehin nichts, da die Wirkungen des Patents gemäß Patentgesetz erst mit Veröffentlichung der Erteilung eintreten und nicht früher. Darüber hinaus gibt es auch noch das Stichwort der Patentberühmung. Wenn du...

Vom Erlass des Erteilungsbeschlusses bis zur Veröffentlichung der Erteilung vergehen meiner Erfahrung nach mindestens 3 Monate. Nach Erlass des Erteilungsbeschlusses läuft erstmal die einmonatige Beschwerdefrist. Erst wenn danach ein Sachbearbeiter den Ablauf der Beschwerdefrist feststellt...

Mein Prüfer im Amtsjahr hat mir erzählt, dass viele Prüfer in der Praxis garkeinen separaten "Prüfstoff" mehr pflegen. Wahrscheinlich weil die DEPATIS-Datenbank eh alles kennt und es im digitalen Zeitalter nicht mehr zwingend notwendig ist, eine Teilmenge des Stands der Technik separat zu...

Gemeint ist die Frist gem. § 73 II PatG. Die Einspruchsfrist gem. § 59 I PatG ist was anderes.

Womit die meisten Patentanwälte erfahrungsgemäß deutlich weniger zu tun haben wollen als mit Patentrecht. ;) D.h. wenn man später schon mit Patentrecht nichts mehr zu tun haben möchte ... wird man sich wahrscheinlich auch nicht mit Markenrecht befassen. Ich persönlich würde deine Frage etwas...

Naja, ohne die berüchtigten Umstände des Einzelfalls zu kennen, würde es mir schwerfallen in diese Richtung zu spekulieren. Ich kann jetzt deine Gedankengänge um ehrlich zu sein nicht eindeutig nachvollziehen, aber wenn von vornherein Uneinheitlichkeit (zwei Erfindungen in einer Anmeldung)...

Ja. ;)

So ist es. Im Grundsatz gelten die Anträge, die vor der Teilung gestellt wurden auch für die Teilanmeldung. Nach der Teilung sind die Verfahren unabhängig voneinander. Somit: Wenn vor der Teilung kein P-Antrag gestellt wurde, kannst du nach der Teilung frei entscheiden, ob du für die Stamm- oder...

Das hängt vom Verfahrensgegenstand und -verlauf ab. Spätestens in der Nichtigkeitsberufung vor dem BGH geht es ins Eingemachte. Das hängt von der Struktur / Ausrichtung / Größe der Kanzlei ab. Es gibt Kanzleien, die sind auch Verfahren/Verhandlungen spezialisiert und Kanzleien die fokussieren...