PatFragen
*** KT-HERO ***
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PatFragen antwortete auf das Thema EPÜ R. 7a (3) EPÜ: Gebührenermäßigung für Kleinsteinheiten.Immer genau lesen ;-). Im EPÜ steht, wie du ja selber geschrieben hast "...fünf oder mehr..." "vor dem Anmeldetag der betreffenden... -
PatFragen antwortete auf das Thema Der Mythos vom frei nutzbaren Gegenstand abgelaufener Patente a.k.a. "freier Stand der Technik".Äh? "weitere Schutzrechte auf fast denselben Gegenstand angemeldet wurden", d.h. "D' "; "beispielsweise weil der Prüfer das...
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PatFragen antwortete auf das Thema Der Mythos vom frei nutzbaren Gegenstand abgelaufener Patente a.k.a. "freier Stand der Technik".Also ist D nicht gleich D' oder E, wenn ich dein "negativ" richtig interpretiere (weil das war jetzt sehr kurz :-) ) ? Na dann schau dir...
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PatFragen antwortete auf das Thema Der Mythos vom frei nutzbaren Gegenstand abgelaufener Patente a.k.a. "freier Stand der Technik".Du weichst der Antwort auf die entscheinde Frage aus ;-). Ohne Antwort auf diese (D=D'=D+E?) ist aber jede "Diskussion" absolut müßig...
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PatFragen antwortete auf das Thema Der Mythos vom frei nutzbaren Gegenstand abgelaufener Patente a.k.a. "freier Stand der Technik".Ach, die "Diskussion" ist eigentlich recht kurz ;-). Du brauchst nur zu überlegen, ob für dich der Gegenstand D der gleiche Gegenstand...
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PatFragen antwortete auf das Thema Der Mythos vom frei nutzbaren Gegenstand abgelaufener Patente a.k.a. "freier Stand der Technik".Hallo Kurt, so ganz verstehe ich deine Frage nicht. Nach deinem Profil bist du doch schon lange hier aktiv? Dann solltest du doch...
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PatFragen antwortete auf das Thema DE Teilanmeldung ohne Figuren.Hallo Hans, naja, vielleicht bist du aber der einzige (oder hoffentlich zumindest einer der wenigen) der die „Absurdität des...
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PatFragen antwortete auf das Thema DE Teilanmeldung ohne Figuren.Hallo Hans, vielleicht hilft dir bei deinen Fragen/Problemen einfach mal im entsprechenden §39 des PatG nachzuschauen ;-) ? Vielleicht...
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