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Da dir sonst keiner antwortet noch schnell meine Antwort, die dich aber wohl kaum überraschen dürfte :-). Selbstverständlich hätte ich mit der Verwendung von "System" bei all deinen Beispielen keinerlei Probleme und würde es auch machen :-). Gerade weil System alles bedueten kann, je nachdem...

Hallo Wassermelone, da habe ich mich wohl nicht ausreichend klar ausgedrückt :-). Es ging mir alleinig um die Begrifflichkeit, dass ich, wenn die Idee gerade im "Bausatz" steckt, trotzdem im Anspruch 1 erstmal "System" schreiben würde. Und diese Begrifflichkeit dann in einem abhängigen Anspruch...

Hallo Enzo9110, hast du schonmal vom §22 BBiG gehört ;-) ? Wir hatten hier schon vor längerer Zeit, eine Diskussion darüber, ob die Kandidatenzeit eine Ausbildung nach dem BBiG ist oder nicht, wobei nicht eine einzige für mich schlüssige Erklärung kam, warum nicht. Mir ist auch keine...

Hallo Wassermelone, Für mich stellt sich das ganze etwas anders da. Der Begriff "System" ist extrem abstrakt und hat aus sich selber heraus erstmal keine großen Inhalt und beschreibt nur eine Menge an Elementen, die mittels bestimmten Wechselwirkungen/Regeln verbunden sind bzw. werden können...

Immer genau lesen ;-). Im EPÜ steht, wie du ja selber geschrieben hast "...fünf oder mehr..." "vor dem Anmeldetag der betreffenden europäischen Patentanmeldung ... eingereicht hat" ;-). D.h. es sind fünf vor der jetzt eingereichten, die ermäßigt sind und die sechste nicht mehr ;-).

Äh? "weitere Schutzrechte auf fast denselben Gegenstand angemeldet wurden", d.h. "D' "; "beispielsweise weil der Prüfer das "Ablaufpatent" nicht gefunden oder nicht nachdrücklich entgegengehalten hat", d.h. "Fehler" des Amtes; und "Ein weiteres Beispiel besteht doch darin, dass bei einer...

Also ist D nicht gleich D' oder E, wenn ich dein "negativ" richtig interpretiere (weil das war jetzt sehr kurz :-) ) ? Na dann schau dir einfach nochmal deine "Problemfälle" an ;-). Die fallen entweder in die Rubrik "D' " (ähnlich/abgewandelt) oder "D+E" (einige oder viele weitere Merkmale) ...

Du weichst der Antwort auf die entscheinde Frage aus ;-). Ohne Antwort auf diese (D=D'=D+E?) ist aber jede "Diskussion" absolut müßig ;-). Aber lass dir ruhig Zeit mit der Beantwortung. Nicht dass du überhastest auf eine der bereits ausgelegten "Tretminen" trittst :-).

Ach, die "Diskussion" ist eigentlich recht kurz ;-). Du brauchst nur zu überlegen, ob für dich der Gegenstand D der gleiche Gegenstand wie D' oder D+E ist. (Anders ausgedrückt, sind das die gleichen Buchstaben für dich ;-) ). Das ist die "einzige" Frage (außer das Problem des "Ablaufs", aber das...

Hallo Kurt, so ganz verstehe ich deine Frage nicht. Nach deinem Profil bist du doch schon lange hier aktiv? Dann solltest du doch mittlerweile eine exakte Ausdrucksweise gewöhnt sein, oder? Deine Quellen sprechen doch von dem Gegenstand, dem technischen Wissen oder der Erfindung und nicht von...

Hallo Hans, naja, vielleicht bist du aber der einzige (oder hoffentlich zumindest einer der wenigen) der die „Absurdität des Beschlusses“ so sieht ;-). Und womöglich könnte man darin ein Zeichen dafür sehen, dass Andere (und das Gericht) deine Ansicht, dass das Gesetz (§39) nicht einzuhalten...

Hallo Hans, vielleicht hilft dir bei deinen Fragen/Problemen einfach mal im entsprechenden §39 des PatG nachzuschauen ;-) ? Vielleicht insbesondere §39(1) Satz 4? Wie willst du den denn in Einklang mit dem wohl von dir gemeinten §35(2) Satz 3 bringen ;-) ? Und was würde dir wohl bei Anwendung...

Jetzt wollte ich nach der Reaktion von Patentspecht doch noch inhaltlich etwas dazu schreiben und jetzt hat mir Schorschi mit seinen Aussagen schon etwas vorgegriffen :-). Man muss immer etwas unterscheiden, ob ein Fachmann den SdT "kennt" (Neuheit) und ob er ihn "heranziehen" (erfinderische...

Dazu möchte ich nur mal eine Anekdote (ohne Anspruch darauf, dass die repräsentativ war und erst recht nicht, dass es heute immer noch so gehandhabt würde) aus der Zeit vor Jahrzehnten bei meiner allerersten Einspruchsverhandlung (wo ich als Kandidat dabei war) zum Besten geben. Das Gebiet...

Hallo Hans, und was soll uns diese Entscheidung jetzt sagen? Welche Relevanz hinsichtlich unserer/meiner Fragen (worauf bezieht sich §34(5) PatG) siehst du denn? Oder ist das einfach ein "Hinwerfen" von einer Entscheidung, ohne dass du eine spezifische Absicht damit verbindest? Soll die...