Hallo zusammen,
ich hätte eine Frage hinsichtlich einer "breiten" Anspruchsformulierung, insbesondere inwieweit verschiedene Patentämter womöglich Klarheitseinwände bei einer Anspruchsformulierung wie:
"Vorrichtung die dazu eingerichtet ist, im Betriebszustand XY zu machen/sein."
hätten.
Unter...