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Hans35
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HHans35 antwortete auf das Thema DE § 23 PatG Vollmacht zur Erklärung der Lizenzbereitschaft.Die für ein Verfahren vor dem DPMA "allgemein" (in allen Angelegenheiten) zur Vertretung bevollmächtigte Person (Patentanwalt oder...
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Teilanmeldung ohne Figuren.Hallo PatFragen, offenbar habe ich nicht ausrechend deutlich gemacht, dass mein Hinweis auf § 35 (2) nur die Absurdität des Beschlusses...
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Teilanmeldung ohne Figuren.Ich lese den Verfahrensgang so: Mit den Zeichnungen gab es bereits in der Stammanmeldung ein Problem, nämlich weil sie dort gefehlt...
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HBislang war ich davon ausgegangen, dass in einer Teilanmeldung eine Erfindung (eine andere als in der Stammanmeldung) beansprucht...
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