Asdevi
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Asdevi antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Ich habe noch nie einen Patentanspruch gesehen, der ein Satz gewesen wäre. Ein Satz erfordert ein finites Verb, und an dem hat's immer... -
Asdevi antwortete auf das Thema PCT Warum erlaubt der PCT keine Teilanmeldungen?.Art. 4G sagt nicht, dass man die Anmeldung "nach Belieben" teilen kann, sondern dass jedes Verbandsland dafür die Bedingungen festlegen...
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Asdevi antwortete auf das Thema EPÜ Ermäßigung nach R. 7a(1) EPÜ und Angehörige iSv Art. 14(4) EPÜ.@Lysios: Kennst du irgendeine Entscheidung, die hergibt, dass das "registered office" zur Inanspruchnahme der Gebührenermäßigung...
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Asdevi antwortete auf das Thema EPÜ Ermäßigung nach R. 7a(1) EPÜ und Angehörige iSv Art. 14(4) EPÜ.In der englischen Version von Art. 14(4) steht aber "principal place of business". Auch auf Deutsch ist der "Sitz" eines Unternehmens...
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Asdevi antwortete auf das Thema EPÜ Ermäßigung nach R. 7a(1) EPÜ und Angehörige iSv Art. 14(4) EPÜ.Ich kann es mir auch nicht recht erklären. Es ist denkbar, dass ein Unternehmen nach schweizer Recht (also in der Schweiz...
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Asdevi antwortete auf das Thema EPÜ Ermäßigung nach R. 7a(1) EPÜ und Angehörige iSv Art. 14(4) EPÜ.Geschäftssitz ungleich Hauptsitz. Sonst ist ja auch nicht ganz klar, inwiefern das KMU ein "Schweizer" KMU sein sollte. Was macht ein...
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