Zwangslizenz

[hyperandy]

"... Das Pharmaunternehmen Shiongi wird jedoch vorläufig gezwungen, dem Konkurrenten MSD eine Lizenz einzuräumen. Zu einer solchen Zwangslizenz kommt es nur selten.

Shiongi selbst bietet das Medikament gar nicht an

Es liege im öffentlichen Interesse, dass der US-Konzern das Medikament weiterhin verkaufen könne, weil Shiongi es selbst nicht auf dem Markt anbiete, sagte der Vorsitzende Richter Peter Meier-Beck bei der Urteilsverkündung. ..."

http://www.spiegel.de/gesundheit/di...t-darf-weiter-angeboten-werden-a-1157269.html

In der BGH-Datenbank ist die Entscheidung noch nicht vorhanden.

 

[Fip]

Siehe hier: X ZB 2/17

Es gibt derzeit erst eine Pressemitteilung. Bis zur Veröffentlichung der Entscheidung im Volltext können noch einige Tage/Wochen vergehen.

 

[Fip]

Für die, die nicht ohnhin regelmäßig über die BGH Seite surfen: Entscheidung ist jetzt da ...