DE Zeit zwischen Erteilungsbeschluss und Veröffentlichung

[Ah-No Nym]

Hallo!

Früher lagen zwischen Übersendung des Erteilungsbeschlusses und der Veröffentlichung des Patents/Übersendung der Urkunde beim DPMA mehrere Monate. Hat sich das nach eurer Erfahrung durch die elektronische Schutzrechtsakte spürbar verbessert ?

Danke für Rückmeldungen!

Ah-No Nym

PS: mir ist bewusst, dass man den Vorgang durch Verzicht auf Beschwerde ggf. beschleunigen kann, dennoch dauerte es früher ewig

 

[miq]

Durch ElSA haben sich erst mal die Laufzeiten zwischen der Bereitstellung zu Publikation und der Publikation des eigentlichen Patents (Bekanntmachung im Patentblatt) nichts geändert. ElSA betrifft erst mal nur die internen Abläufe im DPMA. Wird ein Patent nun zur Publikation vorgesehen so braucht es im Moment ca. 6-8Wochen bis es zur Publikation kommt.
Immer vorraus gesetzt, die Unterlagen sind so zusammen gestellt, dass die Patentproduktion, also die Vereinheitlichung nach XML und PDF korrekt durchgeführt werden kann.

Ich weiß das ist keine genaue Aussage, aber vielleicht hilft es ja.