WIPO-IPRP erhalten -- warum ins englische übersetzt?

[Kurt]

Hallo Forum,

auf einem kürzlich von der WIPO eingegangenen "International Preliminary Report on
Patentability" steht, das es sich dabei um die englische Übersetzung des IPRP handelt. Die bisherige Verfahrenssprache war Deutsch, auch wurde der Internationale Recherchenbericht sowie der zugehörige Schriftliche Bescheid auf Deutsch übersandt.

Warum wird nun aber der IPRP extra ins Englische übersetzt -- und wer muss die Übersetzung bezahlen?

Danke schonmal für Tipps oder Erfahrungswerte,

Grüße Kurt

 

[Groucho]

Warum wird nun aber der IPRP extra ins Englische übersetzt -- und wer muss die Übersetzung bezahlen?

Das macht das IB für die ausgewählten Ämter, siehe Regel 72 PCT. Kosten fallen für die Übersetzung keine an.

 

[Kurt]

Vielen Dank!

Grüße Kurt