A
Arno
Guest
Wenn ich ein Warenverzeichnis habe, das lautet wie folgt:
ABC-Geräte;
DEF-Vorrichtungen;
ausgenommen sind IJK-Systeme und Baugruppen für UVW zum XYZ-Einsatz.
Was bedeutet dann die Sache mit dem "ausgenommen sind ..."? Heißt das, dass sich der Schutzbereich der Marke nicht auf diese Waren erstrecken soll?
Und wie kommt so etwas zustande, bzw. wie kommt man auf die Idee mit dem "ausgenommen sind ..."? Ist das immer ein Resultat eines Markenwiderspruchs, nach dem ein solcher Disclaimer nachträglich aufgenommen wird, oder gibt es dafür auch andere Gründe?
Danke schonmal für eure Meinungen bzw. Tipps.
ABC-Geräte;
DEF-Vorrichtungen;
ausgenommen sind IJK-Systeme und Baugruppen für UVW zum XYZ-Einsatz.
Was bedeutet dann die Sache mit dem "ausgenommen sind ..."? Heißt das, dass sich der Schutzbereich der Marke nicht auf diese Waren erstrecken soll?
Und wie kommt so etwas zustande, bzw. wie kommt man auf die Idee mit dem "ausgenommen sind ..."? Ist das immer ein Resultat eines Markenwiderspruchs, nach dem ein solcher Disclaimer nachträglich aufgenommen wird, oder gibt es dafür auch andere Gründe?
Danke schonmal für eure Meinungen bzw. Tipps.