US US Jahresgebühren

[Alex:jura]

Liebes Forum,

wie berechnen sich eigentlich die Jahresgebühren (Verlängerungsgebühren) im US Verfahren. Von wo ab erfolgt die Berechnung? und was sind die Fristen (4 und 8 Jahre??).

Danke
Alex

 

[EQE2009-Gast]

Gebühren sind jeweils nach 3 1/2, 7 1/2 und 11 1/2 Jahren ab Erteilung (nicht Anmeldetag) fällig. Gebührenhöhe: s. fee schedule auf USPTO-Website. Gezahlt werden kann ohne Zuschlag jeweils 6 Monate vor Fälligkeit (also im Fenster von 3 Jahre bis 3 Jahre und 6 Monate etc.) und mit Verspätungszuschlag auch noch 6 Monate nach Fälligkeit (also in der grace period von 3 1/2 Jahre bis 4 Jahre nach Erteilung etc.).

 

[Smith-O]

siehe auch:

http://www.uspto.gov/patents/process/maintain.jsp​

 

[Kurt]

Hierzu nochmal kurz ins unreine gesprochen, beispielsweise die US-Nationalisierung einer WO-Anmeldung braucht also keine Jahresgebührenüberwachung bevor sie nicht erteilt ist -- richtig so?

Grüße Kurt