PMMA Umwandlung einer CTM als Basis einer IR ?

[Ah-No Nym]

Hallo,

folgende Frage, die ich nicht abschließend klären konnte:

Wenn eine CTM, die als Basis für eine IR verwendet wurde, innerhalb der 5-jährigen Abhängigkeit z.B. durch Widerspruch o.ä. fällt, kann ich die IR durch Umwandlung der CTM und Auswahl einer der entstehenden nat. Marken als Basis der IR retten oder ist ein "Transfer" der Basiseigenschaft durch Umwandlung nicht möglich...


Ich hoffe, mein Kauderwelsch ist hinreichend klar

Grüße
Ah-No Nym

 

[EQE2009-Gast]

..., kann ich die IR durch Umwandlung der CTM und Auswahl einer der entstehenden nat. Marken als Basis der IR retten

Geht wohl nicht, siehe auch Teil M., Kapitel 3.: 1.6 der HABM-Richtlininien für die Verfahren vor dem HABM. Vermutlich geht es deshalb nicht, weil das PMMA selbst auch eine Umwandlung ermöglicht.

Man müsste also wohl für die EU-Staaten nach GMV umwandeln, für die Staaten, in denen Schutzerstreckung bestand, nach PMMA.