Übersetzung nach Einspruch

[Ah-No Nym]

Hallo,

folgender Fall, den vielleicht von euch schon mal jemand hatte:

EP auf EN vor In-Kraft-Treten des London Agreements erteilt und in DE nationalisiert mit Übersetzung

danach Einspruch

Patent in geändertem Umfang mit üblichen Anpassungen an Beschreibung NACH In-Kraft-Tretens des London Agreement aufrechterhalten

MUSS ICH JETZT BEIM DPMA EINE ÜBERSETZUNG DER BESCHREIBUNG EINREICHEN ODER NICHT ?

Grüße

Ah-No Nym

 

[Groucho]

MUSS ICH JETZT BEIM DPMA EINE ÜBERSETZUNG DER BESCHREIBUNG EINREICHEN ODER NICHT ?

Aber ja, siehe beispielsweise
http://www.epo.org/patents/law/legal-texts/london-agreement/key-points_de.html
unter "Anwendungsbereich", 3. Absatz

 

[Ah-No Nym]

Danke!

Das ging wesentlich schneller, als der Anruf beim DPMA, die mir immer noch keine Antwort erteilen konnten

Wer lesen kann, ist deutlich im Vorteil... ich hatte zwar das agreement an sich studiert, aber nicht den Anwendungsbereich ...

Ah-No Nym