T
Techniker
Guest
Hallo,
ich bin gerade mal wieder auf ein EP-Patent gestoßen, bei dem mir die Haare zu Berge stehen. Es handelt sich um EP1033263.
Dessen Anspruch 1 lautet:
Rezeptformular bestehend aus Papier oder ähnlichem, das Flächenbereiche für alphanumerische Informationen enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass
mit dem Rezeptformular mindestens ein elektronischer Datenträger zur Aufnahme alphanumerischer Information lösbar verbunden ist.
Kann mir jemand erklären, was daran noch technisch sein soll?
Sieht man sich die Akten an, erkennt man dass der Patenterteilung noch nicht einmal ein Amtsbescheid vorausgegangen ist, die Anmeldung wurde von der Prüfungsstelle ohne jeden Kommentar durchgewunken.
Jetzt soll das Patent als elektronisches Rezeptformular mit einem Mindestgebot von 11 Mio Euro versteigert werden.
Ich glaube wir sollten für dieses Thema alle ein wenig sensibilisiert werden. Solche Patente landen auf den Webseiten von Patentgegnern (von daher weiss ich auch davon) und sind Wasser auf die Mühlen derer, die sich als Softwarepatentgegner formiert haben und bei der Gelegenheit gleich das ganze Patentsystem mit abschaffen wollen. Mit solchen Beispielen ist es ein Leichtes, die Akzeptanz des Patentwesens in der Öffentlichkeit zu untergraben und die Gesamtheit der Patentanwälte und -prüfer als "Patentmafia" hinzustellen.
Letztenendes sägen solche Patente also den Ast ab, auf dem wir alle sitzen.
Das wollte ich nur mal hier zur Sprache bringen, Kommentare sind natürlich erwünscht.
ich bin gerade mal wieder auf ein EP-Patent gestoßen, bei dem mir die Haare zu Berge stehen. Es handelt sich um EP1033263.
Dessen Anspruch 1 lautet:
Rezeptformular bestehend aus Papier oder ähnlichem, das Flächenbereiche für alphanumerische Informationen enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass
mit dem Rezeptformular mindestens ein elektronischer Datenträger zur Aufnahme alphanumerischer Information lösbar verbunden ist.
Kann mir jemand erklären, was daran noch technisch sein soll?
Sieht man sich die Akten an, erkennt man dass der Patenterteilung noch nicht einmal ein Amtsbescheid vorausgegangen ist, die Anmeldung wurde von der Prüfungsstelle ohne jeden Kommentar durchgewunken.
Jetzt soll das Patent als elektronisches Rezeptformular mit einem Mindestgebot von 11 Mio Euro versteigert werden.
Ich glaube wir sollten für dieses Thema alle ein wenig sensibilisiert werden. Solche Patente landen auf den Webseiten von Patentgegnern (von daher weiss ich auch davon) und sind Wasser auf die Mühlen derer, die sich als Softwarepatentgegner formiert haben und bei der Gelegenheit gleich das ganze Patentsystem mit abschaffen wollen. Mit solchen Beispielen ist es ein Leichtes, die Akzeptanz des Patentwesens in der Öffentlichkeit zu untergraben und die Gesamtheit der Patentanwälte und -prüfer als "Patentmafia" hinzustellen.
Letztenendes sägen solche Patente also den Ast ab, auf dem wir alle sitzen.
Das wollte ich nur mal hier zur Sprache bringen, Kommentare sind natürlich erwünscht.