Suche nach nationalen Patentnichtigkeits/-verletzungsverfahren

[anwärter]

Liebe Kollegen,

kennt jemand eine schnelle Möglichkeit, in Erfahrung zu bringen, ob gegen ein erteiltes und in zahlreichen Ländern validiertes europäisches Patent in einem oder mehreren dieser Länder ein Nichtigkeitsverfahren anhängig ist?

Und umgekehrt: Gibt es irgendeine Möglichkeit, in Erfahrung zu bringen, ob auf Grundlage eines validierten europäischen Patents in anderen Ländern Verletzungsverfahren geführt werden (kann ich mir eigentlich kaum vorstellen)?

Danke!
anwärter

 

[HSP]

Ja das kann man sogar recht gut mit Hilfe der Datenbank darts-ip, die allerdings einen kostenpflichtigen Dauervertrag voraussetzt.

 

[Gerd]

Hi,

man kann dort auch eine kostenlose Testphase bekommen.

Probier es doch mal aus. Und vieleicht stellt sich ja raus, dass Ihr das auch öfter gebrauchen könnt.
Ist ja kein Risiko dabei, außer dass man es vielleicht nicht mehr missen möchte, das Budget es aber nicht hergibt...

Gruß
Gerd

 

[Ah-No Nym]

Echt ? Kann Darts-IP echt auch anhängige Verfahren ?

Ich dachte, die haben "nur" Entscheidungen (aber das kann sich auch geändert haben, da ich es (genau aus Budgetgründen) leider länger nicht mehr benutzt habe ) ?

Danke für weitere Infos...

Ah-No Nym