EPÜ Statistiken Einspruchsverfahren EPO

[Ah-No Nym]

Hallo !

Weiss denn zufällig jemand, ob man irgendwo eine Statistik über die Einspruchsverfahren von dem EPA finden kann, die aufgeschlüsselt ist nach:

- Einspruch zurückgewiesen
- Einspruch in abgeänderter Form aufrechterhalten
- Patent widerrufen

?

Am besten im 3. Fall noch aufgeschlüsselt nach den einzelnen Einspruchsgründen, aber das wäre schon SEHR viel verlangt

Danke für jeden Hinweis

Grüße

Ah-No Nym

 

[Groucho]

Das EPA veröffentlicht in seinen Jahresberichten unter anderem eine Statistik, in denen für die Einspruchsverfahren immerhin nach Allowed(in part), Dismissed und Settled otherwise unterschieden ist.

Beispielsweise hier http://documents.epo.org/projects/b...12579C2002B829B/$File/Boards_of_appeal_en.pdf für 2011

 

[Gerd]

Hi,

sind das nicht nur diejenigen Verfahren, die auch in die Beschwerde gegangen sind?

Gruß
Gerd

 

[pak]

sind das nicht nur diejenigen Verfahren, die auch in die Beschwerde gegangen sind?

Richtig. Was die Einsprüche allein angeht, so kann man dem Jahresbericht offensichtlich nur die Anzahl der Einspruchsentscheidungen in dem betreffenden Jahr entnehmen:

Jahresbericht 2011

Gruß

pak