Red-Bull / Farbmarke

[hyperandy]

Gerichtsurteil
Red Bull kann Blau-Silber nicht als Farbmarke schützen lassen

"Blau und Silber, ungefähr im Verhältnis fünfzig-fünfzig: Diese Kombination will sich der Hersteller des Energy-Drinks Red Bull seit Jahren rechtlich schützen lassen. Dem EU-Gericht waren die Angaben aber zu vage. ..."

http://www.spiegel.de/wirtschaft/un...-nicht-als-farbmarke-schuetzen-a-1181098.html

 

[maroubra]

Blau und Silber, ungefähr im Verhältnis fünfzig-fünfzig: ich denke da als erstes an die bayerische Fahne, insbesodere wenn ich den (weißen) Karton im Foto zum Artikel sehe


Könnte man evtl. eine schöne Klausuraufgabe draus machen mit der beschriebenen Marke für die Waren Getränke und alkoholische Getränke und dem Biergartenbetreiber (S)chorsch, der seinen Radlerverkauf im Biergarten ankurbeln will und alles voller bayerischer Flaggen kleistert.

 

[hyperandy]

Blau und Silber, ungefähr im Verhältnis fünfzig-fünfzig: ich denke da als erstes an die bayerische Fahne, insbesodere wenn ich den (weißen) Karton im Foto zum Artikel sehe


Könnte man evtl. eine schöne Klausuraufgabe draus machen mit der beschriebenen Marke für die Waren Getränke und alkoholische Getränke und dem Biergartenbetreiber (S)chorsch, der seinen Radlerverkauf im Biergarten ankurbeln will und alles voller bayerischer Flaggen kleistert.

Ich denke auch, dass Red Bull die Grenzen der Markenfähigkeit austesten wollte. Denn es gibt doch schon Marken wie

https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/395325641/DE
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/395325668/DE

aber das sind eben (Wort-)Bildmarken und keine abstrakten Farbmarken. Vermutlich haben sie noch ein paar andere Anmeldungen in der Pipeline, in denen die Formulierung "ungefähr" konkretisiert wird.

Und ich stimme zu, dass man daraus eine gute Klausuraufgabe machen könnte.

Hier noch die Fakten zum Fall zum Nachlesen (von 2015):
http://curia.europa.eu/juris/docume...x=0&doclang=EN&mode=req&dir=&occ=first&part=1