DE Prioanspruch Marke

[Alex:jura]

Es gibt eine GM mit einem WDV. Anwalt A übernimmt nun die Vertretung und möchte die Prio (rechtzeitig) in Anspruch nehmen und eine DE-Marke anmelden ABER mit einem geänderten (erweiterten) WDV.
Geht das? Bekommen die (neu) hinzugefügten WDV-Elemente einen anderen Zeitrang?
Fragen über Fragen ...

 

[EQE2009-Gast]

Geht das? Bekommen die (neu) hinzugefügten WDV-Elemente einen anderen Zeitrang?

Ja und ja. Teilprioritäten gibt es auch bei der GM (siehe z.B. Eisenführ GMV Art. 29 Rz. 7).

 

[pak]

Geht das? Bekommen die (neu) hinzugefügten WDV-Elemente einen anderen Zeitrang?

(Nachtrag: Hoppla, da war EQE2009-Gast etwas schneller.)

Ja. Das Stichwort lautet "Teilpriorität". Warum dies auch sinnvoll ist, ist in dem Beschluss 24W(pat)100/73 des Bundespatentgerichts gut erläutert. Zu finden in Band 18, Seite 125, der Entscheidungen des Bundespatentgerichts.

Gruß

pak