PCT: Anspruchsänderungen in der internationalen Phase

[Raskolnikov]

Hallo Forum,

eine PCT-Anmeldung wurde in Januar 2015 eingereicht, daraufhin folgte ein schriftlicher Bescheid der Internationalen Recherchenbehörde (negativer WO-ISA). Die Anmeldung wurde anschließend veröffentlicht, eine Erwiderung des WO-ISA wurde innerhalb der Frist nach R. 46.1 PCT nicht eingereicht.

Gibt es noch eine Möglichkeit, in der internationalen Phase, die Juli 2016 endet, einen Satz geänderter Ansprüche einzureichen? Ich habe bislang nichts gefunden, aber vielleicht ist mir was entgangen.

 

[hyperandy]

Hallo Forum,

eine PCT-Anmeldung wurde in Januar 2015 eingereicht, daraufhin folgte ein schriftlicher Bescheid der Internationalen Recherchenbehörde (negativer WO-ISA). Die Anmeldung wurde anschließend veröffentlicht, eine Erwiderung des WO-ISA wurde innerhalb der Frist nach R. 46.1 PCT nicht eingereicht.

Gibt es noch eine Möglichkeit, in der internationalen Phase, die Juli 2016 endet, einen Satz geänderter Ansprüche einzureichen? Ich habe bislang nichts gefunden, aber vielleicht ist mir was entgangen.

So wie ich das sehe, und sofern keine Internationale Prüfung beantragt wurde, gab es nur die Möglichkeit der Einreichung von Anspruchgsänderungen nach Art. 19 PCT und R. 46 PCT, d.h. innerhalb von 16 Monate nach Priodatum. Danach kannst du die Änderungen bei Einleitung der nationalen / regionalen Phase machen.

 

[ppa]

Hallo Forum,


eine interessante Fragestellung, die immer wieder auftritt.


Wie ist Eure Erfahrung, wenn zur Einleitung der regionalen Phase geänderte Ansprüche mit Merkmalen aus der Beschreibung eingereicht werden ?


Wird dies vom EPA beanstandet als nicht-recherchierter Gegenstand oder wird eine nachträgliche Recherche durchgeführt ? Auch wenn der IPRP bereits vom EPA durchgeführt wurde und somit eigentlich keine Recherchegebühr erforderlich ist ?