N
newbie_candidate
Guest
Liebe Kollegen,
wie würdet ihr die Neuheit einer chemischen Verbindung nach europäischem Recht in diesem Fall beurteilen:
DAs Patent offenbart Verbindungen der allgemeinen Formel I.
Dokument D1 offenbart VErbindungen der nahezu gleichen allgemeinen Formel. Allerdings ist diese allgemeine Formel nur zur Charakterisierung einer Zwischenstufe im Verfahrensanspruch verwendet worden.
Nach meiner Meinung lässt sich zumindest argumentieren, dass der SToff als Medikament neu ist und auch die Verwendung neu ist. Kann aber auch ein Stoffschutz erhalten werden. Vielleicht in dem man argumentiert, dass D1 die Verbindungen der allgemeinen Formel 1 nicht eindeutig offenbart.
Vielen Dank für eine Anregung!
wie würdet ihr die Neuheit einer chemischen Verbindung nach europäischem Recht in diesem Fall beurteilen:
DAs Patent offenbart Verbindungen der allgemeinen Formel I.
Dokument D1 offenbart VErbindungen der nahezu gleichen allgemeinen Formel. Allerdings ist diese allgemeine Formel nur zur Charakterisierung einer Zwischenstufe im Verfahrensanspruch verwendet worden.
Nach meiner Meinung lässt sich zumindest argumentieren, dass der SToff als Medikament neu ist und auch die Verwendung neu ist. Kann aber auch ein Stoffschutz erhalten werden. Vielleicht in dem man argumentiert, dass D1 die Verbindungen der allgemeinen Formel 1 nicht eindeutig offenbart.
Vielen Dank für eine Anregung!