S
Sucher
Guest
Hallo, wo finde ich denn ohne größere Mühe BGH-Entscheidungen ab 1990 im Internet. Suche insbesondere Entscheidungen zum Markenrecht, möglichst im PDF-Format ...
Danke für die Tips !
Danke für die Tips !
Pat-Ente
*** KT-HERO ***
Da fallen mir spontan nur folgende Links ein, die Du vermutlich schon kennst:
http://www.bundesgerichtshof.de/index.php?entscheidungen/entscheidungen
(Urteile ab 2000, ältere gegen Gebühr per Post)
http://www.rws-verlag.de/bgh-free/indexfre.htm
(ab 1999)
http://www.bundesgerichtshof.de/index.php?entscheidungen/entscheidungen
(Urteile ab 2000, ältere gegen Gebühr per Post)
http://www.rws-verlag.de/bgh-free/indexfre.htm
(ab 1999)
S
Sucher
Guest
Hallo Pat-Ente,
danke für die Hinweise. Dort bin ich auch schon fündig geworden. Aber es fehlen eben die Entscheidungen 1990 bis 1999. Ganz konkret suche ich die grundsätzlichen Entscheidungen:
PROTECH (1995)
AUTOFELGE (1997)
INDIVIDUELLE (2002)
Gruß Sucher
danke für die Hinweise. Dort bin ich auch schon fündig geworden. Aber es fehlen eben die Entscheidungen 1990 bis 1999. Ganz konkret suche ich die grundsätzlichen Entscheidungen:
PROTECH (1995)
AUTOFELGE (1997)
INDIVIDUELLE (2002)
Gruß Sucher
Pat-Ente
*** KT-HERO ***
Habe mal mein Archiv durchgekramt ... was dem nahekommen könnte, wäre
Aluminiumräder BGH I ZR 37/01 (GRUR 2005, 219)
(müsste beim BGH zu finden sein, sonst könnte ich's auch zumailen).
Übrigens, wo wir schon mal dabei sind, in meiner Sammlung fehlt folgende Entscheidung:
Fahrzeugkarosserie BPatG 28 w (pat) 95/00
Wenn jemand die Entscheidung hat oder weiss, wo sie zu finden ist, wäre ich für Zusendung bzw. Angabe der Fundstelle dankbar.
Aluminiumräder BGH I ZR 37/01 (GRUR 2005, 219)
(müsste beim BGH zu finden sein, sonst könnte ich's auch zumailen).
Übrigens, wo wir schon mal dabei sind, in meiner Sammlung fehlt folgende Entscheidung:
Fahrzeugkarosserie BPatG 28 w (pat) 95/00
Wenn jemand die Entscheidung hat oder weiss, wo sie zu finden ist, wäre ich für Zusendung bzw. Angabe der Fundstelle dankbar.
Pat-Ente
*** KT-HERO ***
Ich habe mal in meinem Archiv gekramt; was der Autofelge nahekommen könnte, wäre
Aluminiumräder BGH I ZR 37/01 (GRUR 2005, 219)
(müsste auf der BGH-webseite zu finden sein, sonst könnte ich's auch zumailen)
Wo wir gerade dabei sind, ich suche folgende Entscheidung:
Fahrzeugkarosserie BPatG 28 w (pat) 95/00
Für die Angabe einer Fundstelle oder Zusendung per Mail wäre ich dankbar ...
Aluminiumräder BGH I ZR 37/01 (GRUR 2005, 219)
(müsste auf der BGH-webseite zu finden sein, sonst könnte ich's auch zumailen)
Wo wir gerade dabei sind, ich suche folgende Entscheidung:
Fahrzeugkarosserie BPatG 28 w (pat) 95/00
Für die Angabe einer Fundstelle oder Zusendung per Mail wäre ich dankbar ...
C
claessen
Guest
Links zu den tagesaktuellen Entscheidungen zu Marken vom BGH oder auch EuGH stelle ich unter
http://www.ipnewsflash.com
zur Verfügung. Dort kann auch nach älteren Entscheidungen gesucht werden.
Gruss,
claessen
http://www.ipnewsflash.com
zur Verfügung. Dort kann auch nach älteren Entscheidungen gesucht werden.
Gruss,
claessen
E
Ella
Guest
Wir arbeiten sehr viel mit (nicht nur für Marken) "Beck-online".
Erfordert zwar (kostenpflichtigen) Zugang , hilft aber auch bei Suche nach Artikeln aus den einschlägigen grünen Heften, Urteilen etc. Nicht zwangsläufig auf Patentrecht beschränkt.
Erfordert zwar (kostenpflichtigen) Zugang , hilft aber auch bei Suche nach Artikeln aus den einschlägigen grünen Heften, Urteilen etc. Nicht zwangsläufig auf Patentrecht beschränkt.
K
Kand.
Guest
Wir arbeiten mit der Pavis-CD-Rom, die - neben dem Volltext zu den Markenentscheidungen - auch eine interessante Suchfunktion bietet. Ist aus meiner Sicht in der täglichen Praxis sehr zu empfehlen und liegt auch finanziell in vertretbarem Rahmen.