Klarstellungen basierend auf den Prioritätsunterlagen

K

Klarsteller

Guest
Alex:jura schrieb:
Die hier von jemanden zitierte Entscheidung aus 1988 scheint mir doch etwas alt zu sein, woraus ich schließe, dass ich mich nicht unbedingt drauf verlassen kann.
Genau deshalb suche ich nämlich aktuelle Fälle. Mir erscheint das Ganze auch etwas verstaubt.
 
S

Schmunzler

Guest
Alex,

du machst es dir aber schon recht einfach da - was machst du denn, wenn du mal an einen Prüfer stößt, der dir sagt, dass er das so sicher nicht erteilt, weil es unklar ist, und dich auffordert, das ganze klarer zu formulieren?

Dann stehst du am Ende mit einer Zurückweisung da und musst deinem Mandanten erklären, dass du das ja nicht ändern konntest, und dein Mandant meint: "Warum haben sie das nicht geändert, ist doch sonnenklar!" (Dem Mandanten als wirklichen Fachmann, der den Hintergrund kennt, ist das vermutlich auch klar).

Es gibt einfach doch Gelegenheiten, in denen man das "Risiko" eingehen muss. Oder man macht gleich ordentliche Anmeldungen.

Ich widme mich jetzt wieder einer in einer Wochenend-und-Nebel-Aktion übersetzten 100+-Seiten-Anmeldung, die er Prüfer als vollkommen unverständlich abgetan hat ("Eine vollständige Überarbeitung aller Unterlagen scheint nötig zu sein"). Ach ja, geteilt werden soll diese aus 8 Prios gemachte Anmeldung auch noch. Dann mach ich mich mal an das "ändern" - ich habe nämlich keine Wahl....

(Nein, die habe nicht ich übersetzt, aber ich bin halt der Kandidat :( )
 

Alex:jura

*** KT-HERO ***
Hallo Schmunzler,

ich sehe das ja so wie Du. Wenn es keine andere Möglichkeit gibt, werde ich es dem Mandanten erklären. Aber ich werde den Mandanten dann aber auch auf die Gefahren hinweisen und mir schriftlich geben lassen, dass die Ameldung eine Berichtungung erfahren muss.
Aber wir diskutieren hier ja Fälle, die nur noch ein paar Jahre vorkommen können, da, soweit ich weiß, mit EPÜ2000 sehr wohl auf Basis der Priounterlagen berichtigt werden kann.

Gruß

Alexander
 
K

Klarsteller

Guest
Ein Blick in die Guidelines (C-VI 5.4) hätte mir sofort Antwort verschafft. Es geht definitiv nicht. Dort werden zwei G-Entscheidungen zitiert: G3/89 und G11/91.

Vielen Dank an den Bio-Klemptner, der sich für mich die Arbeit gemacht hat ;)
 
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