Hallo zusammen,
ich wäre glücklich, wenn jemand den Wetzstein meiner Machete spielen könnte, damit mich mich aus dem Dschungel japanischer Druckschriften wieder befreien könnte.
Grundlage des Problems (alles verständlich):
a) alte Klassifikation vor 1996 jeweils nach Kaiserjahr und jährlich durchlaufender Nummer à la H02-123456:
Eigentliches Problem:
Die Klassifikation alter Art kennt auch noch eine dritte Publikation, die ebenfalls als "Registered patent" bezeichnet wird und deren Seriennummern irgendwo zwischen 480.000 (in den 60ern) und 2.150.000 (1995) liegen und den "Kokokus" nachveröffentlich wurden (EPA verwendet z.B. hierfür Code C).
Handelt es sich bei den "Kokokus" also um echte erteilte Patente? Oder umgekehrt: ist der Gegenstand eines "Kokoku" erst dann in ein erteiltes Patent übergegangen, wenn eine derartige dritte Schrift veröffentlicht wurde? Nach meiner Kenntnis existierte vor dem Inkrafttreten eines "Kokoku" eine Einspruchsfrist.
Leider sprechen bisher alle Quellen, die ich kenne, vom "Kokoku" eben doch als Patentschrift, ohne sich darüber auszulassen, daß es ich de facto nur um eine "examined application publication" handelt. Die japanisch JPO IPDL macht hierzu jedenfalls leider keine Angaben (OK, in Englisch...). Eine Suche nach einer Trial-and-Error-Methode hat wenig Aussicht auf Erfolg, weil die Datenbestände i.a. nicht komplett sind (so kennt EspaceNet nicht unbedingt eine C-Schrift, obwohl die JPO IPDL auf sie hinweist).
Wie immer dankbar für eine Hilfe ist
Kask
ich wäre glücklich, wenn jemand den Wetzstein meiner Machete spielen könnte, damit mich mich aus dem Dschungel japanischer Druckschriften wieder befreien könnte.
Grundlage des Problems (alles verständlich):
a) alte Klassifikation vor 1996 jeweils nach Kaiserjahr und jährlich durchlaufender Nummer à la H02-123456:
- First publication level: Published unexamined patent application (A, Kokai)
- Second publication level: Published examined patent application (B, Kokoku)
Eigentliches Problem:
Die Klassifikation alter Art kennt auch noch eine dritte Publikation, die ebenfalls als "Registered patent" bezeichnet wird und deren Seriennummern irgendwo zwischen 480.000 (in den 60ern) und 2.150.000 (1995) liegen und den "Kokokus" nachveröffentlich wurden (EPA verwendet z.B. hierfür Code C).
Handelt es sich bei den "Kokokus" also um echte erteilte Patente? Oder umgekehrt: ist der Gegenstand eines "Kokoku" erst dann in ein erteiltes Patent übergegangen, wenn eine derartige dritte Schrift veröffentlicht wurde? Nach meiner Kenntnis existierte vor dem Inkrafttreten eines "Kokoku" eine Einspruchsfrist.
Leider sprechen bisher alle Quellen, die ich kenne, vom "Kokoku" eben doch als Patentschrift, ohne sich darüber auszulassen, daß es ich de facto nur um eine "examined application publication" handelt. Die japanisch JPO IPDL macht hierzu jedenfalls leider keine Angaben (OK, in Englisch...). Eine Suche nach einer Trial-and-Error-Methode hat wenig Aussicht auf Erfolg, weil die Datenbestände i.a. nicht komplett sind (so kennt EspaceNet nicht unbedingt eine C-Schrift, obwohl die JPO IPDL auf sie hinweist).
Wie immer dankbar für eine Hilfe ist
Kask
