Hilfsanträge in China?

[Gastrosil]

Hallo,

weiß jemand, ob nach dem chinesischen Patentgesetz Hilfsanträge zugelassen sind?

Danke und Gruß

Gastrosil

 

[Judy]

so weit ich weis ist Hilfsantrag in China unzulässig

 

[mad_muc]

http://tinyurl.com/yzvngge

Zu finden in der Mitte der Seite.

Kann aber nicht für die Qualität der Information bürgen.

mfg,
mm

 

[grond]

Zu finden in der Mitte der Seite.

Das bezieht sich aber nur auf Einsprüche. Und die Logik "ist eh überflüssig, weil sowieso auch alle abhängigen Ansprüche geprüft werden" finde ich auch etwas erstaunlich. Man könnte ja einen von mehreren abhängigen Ansprüchen bevorzugen oder es geht nur um verschiedene Varianten von Formulierungen, die unter den chinesischen Äquivalenten von Art. 84 und 123(2) zu prüfen wären.

 

[Jimmy]

Den Patent erteilt zu bekommen soll immer möglich sein. Ob es hält, ist eine andere Frage.

 

[Fip]

Den Patent erteilt zu bekommen soll immer möglich sein. Ob es hält, ist eine andere Frage.

Häh ???????????????

 

[grond]

Den Patent erteilt zu bekommen soll immer möglich sein. Ob es hält, ist eine andere Frage.

Häh ???????????????

Offenbar eine Aussage aus der US-amerikanischen Patentpraxis...