Gelungene Patentansprüche

pirat

SILBER - Mitglied
Moin!

Ich bin gerade für einen Vortrag auf der Suche nach *Ironie ein* besonders gelungenen *Ironie aus* Patentansprüchen.

Vielleicht sind dem ein oder anderen aus seiner beruflichen Praxis noch einige "herausragende" Exemplare in Erinnerung.

Gruß vom Pirat
 

pak

*** KT-HERO ***
Hallo Pirat,

in derartigen Vorträgen würde ich gar keine besonders gelungenen Ansprüche präsentieren. Wenn es Dir darum geht, Deinen Zuhörern zu verdeutlichen, wie man einen Patentanspruch sinnvollerweise formuliert, würde ich mir einen "schlecht" formulierten Anspruch überlegen und diesen dann sukzessive verbessern. Das ist anschaulicher und Du läufst nicht Gefahr, einen Anspruch als besonders gelungen zu präsentieren, der eigentlich noch Schwachstellen aufweist, auf die Dich Dein Publikum dann vielleicht sogar noch hinweist.

Beispiel:

Anspruch: Merkmale A, B, C und Schraube mit rechtsdrehendem Gewinde und Sechskantkopf zwischen A und B.

1. Abstraktion: Merkmale A, B, C und Schraube mit Gewinde und Schraubenkopf zwischen A und B.

2. Abstraktion: Merkmale A, B, C und Schraube zwischen A und B.

3. Abstraktion: Merkmale A, B, C und kraftschlüssiges Befestigungsmittel zwischen A und B.

4. Abstraktion: Merkmale A, B, C und Befestigungsmittel zwischen A und B.

(Vorausgesetzt, der Stand der Technik offenbart lediglich die Merkmale A, B, C, nicht aber ein Befestigungsmittel zwischen A und B.)

Nimm Dir am besten die Prüfer der EQE als Beispiel. Die präsentieren aus gutem Grunde keine Musterlösung, sondern lediglich eine gut bewertete Arbeit bzw. einzelne Lösungsanregungen.

Gruß

pak
 
Zuletzt bearbeitet:

Groucho

*** KT-HERO ***
Die Verwendung der Ironie-Tags lässt mich eher vermuten, dass Pirat verunglückte Patentansprüche sucht. Eindeutig geht das aus seiner Frage aber nicht hervor, auch nicht, was die

*Ironie ein* besonders gelungenen *Ironie aus*

Ansprüche in dem Vortrag illustrieren sollen. Vielleicht mag Pirat hier noch etwas präziser werden?
 

pirat

SILBER - Mitglied
Moinsen!

Der Pirat sucht besonders misslungene Beispiele aus dem Register!

Soviel zur Auslegung!
 

pak

*** KT-HERO ***
Der Pirat sucht besonders misslungene Beispiele aus dem Register!

Gut, jetzt habe auch ich es verstanden ;). Solche dürften sich finden und risikofrei präsentieren lassen. Leider kann ich keinen beisteuern. Bei Bedarf, einfach die vorangehende Abstraktion umkehren ...

pak
 

Groucho

*** KT-HERO ***
Ohne genau zu wissen, in welche Richtung die misslungenen Ansprüche gehen sollen, schlage ich mal vor (aus DE 19620775 A1):
1. Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, das die Vorrichtung ohne Energiezufuhr Arbeit leistet (Perpetuum mobile). Das Perpetuum mobile bewegt sich nicht nur sich selbst erhaltend, sondern erzeugt Energie und leistet somit Arbeit. Die Funktionsfähigkeit ist durch eine Versuchsanordnung erwiesen. Das Perpetuum mobile besteht aus Massekörpern ... [wird ausgeführt]
 

pirat

SILBER - Mitglied
DE 212008000083 U1

[1] Büchsenaufweitvorrichtung, bei welcher ein großer gelochter Büchsenrohling (5) aus z. B. Stahl, mit einem Gewicht von vielen Hundert Tonnen, z. B. von etwa 200 bis 600 Tonnen, vorzugsweise 400 Tonnen, einem Durchmesser von 3000 Millimetern bis 10000 Millimetern, vorzugsweise 8000
Millimeter, einer Höhe von ein bis neun Metern, vorzugsweise drei bis sechs Meter, über einen von einem Kanal (9) durchsetzten Schmiededorn (7) aufstülpbar ist, wobei durch den Kanal (9) ein geeignetes Kühlmittel, vorzugsweise Kühlwasser, kontinuierlich von oben oder unten zuführbar
ist, das zum Beispiel unten zu einem nicht dargestellten Sammelbehälter oder Abfluss weggeleitet wird, wobei die Kühlmittelzufuhr zum Beispiel in die gesamte Anlage mit einbezogen ist, wobei der geschmiedete Büchsenrohling z. B. zu Ringen, Rohrschüssen oder Rohren, weiterverarbeitbar ist,
und dass der Büchsenrohling (5) auf Auflagerollen (14) aufsetzbar und durch mindestens ein seitlich angeordnetes, intermittierend motorisch, zum Beispiel hydraulisch, antreibbares Umformwerkzeug (4) partiell auf kleinen Umfangswinkelmaßen schmiedbar ist und dass der Büchsenrohling (5 )
nach jedem Schmiedhub radial von dem Schmiededorn (7) wegbewegbar, um einen geringen Winkelbetrag von dem Schmiededorn (7) um seine Längsachse weiterdrehbar und taktweise unter Abstützung an dem Schmiededorn (7) erneut durch das betreffende Umformwerkzeug (4) bearbeitbar
ist, wobei die Auflagerollen (14) taktweise motorisch antreibbar sind, und wobei der Schmiededorn (7) durch einen Gegenhalter (10 ) in seiner Arbeitsstellung arretierbar ist, der die Schmiedekräfte ganz oder teilweise aufnimmt, wobei mindestens eine Laservorrichtung (15 ), vorzugsweise
mehrere Laservorrichtungen (15, 16), vorgesehen sind, die permanent den Außendurchmesser des Büchsenrohlings messen und die über Zentrier- und Stützrollen (17) das Werkstück (4) in die richtige Arbeitsposition in Bezug auf den Schmiededorn (7) und das betreffende Umformwerkzeug (4) bringen und dass das Schmieden sehr schnell, zum Beispiel mit Schmiedhüben zwischen 30 bis 60 Hüben, vorzugsweise zwischen 40 bis 60 Hüben pro Minute, erfolgt, bis die betreffende Laservorrichtung das Signal "Durchmesser erreicht" gibt und der Schmiedevorgang stillgesetzt wird, und dass um die exakt gewünschte Büchsenform zu erreichen, an verschiedenen Stellen Lasermessungen durchgeführt werden und notwendige Korrekturen durch Aussetzen einiger Schmiedevorgänge durchführbar sind.


Noch Fragen!?
 
Zuletzt bearbeitet:

Phish

Vielschreiber
Ohne Wertung, ob die Patentansprüche "gelungen" oder nicht sind, ich finde sie zumindest allesamt recht amüsant/interessant/erstaunlich zu lesen.

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DE 694 19 676 T2

1. Verfahren zur Herstellung von Bohnenpüree, umfassend die Anwendung eines elektrostatischen Transformators mit einem ersten Ausgangspol, der vollständig abgedichtet und isoliert ist, und einem zweiten Ausgangspol mit einem hohen Ausgangswiderstand, wobei mit dem elektrostatischen Transformator ohne Durchleiten eines elektrischen Stroms ein elektrostatisches Potential von 5.000 ... 20.000 V an Adzuki-Bohnen oder andere Bohnen als Ausgangsmaterial und/oder an Wasser zur Zubereitung des Bohnenpürees angelegt wird und die Bohnen in dem Wasser bei Raumtemperatur eingeweicht werden, wodurch die Wasserlöslichkeit der Adstringentien oder Toxine in den Bohnen verbessert wird; und ferner umfassend das Verarbeiten der eingeweichten Bohnen zu Bohnenpüree.

[Ich hab zuhause im Übrigen auch so einen 20-kV-Trafo zum Bohnenkochen...]

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DE 10 2007 051 890 A1

1. Idee der Nutzung von elektronischen Chips, die chiffrierte Wellen entsenden, um den geografischen Aufenthaltsort eines Menschen zu
bestimmen.
...
4. Modell B, das tötende Modell (fortgeschrittene Entwicklung), welches eine isolierte Todeskammer enthält, die durch Fernsteuerung aktiviert
werden kann.

[Ich bin mir nicht ganz sicher, ob ich lachen oder weinen soll... Die restlichen Ansprüche lohnen sich auch zu lesen.]

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DE 10 2008 023 570 A1

1. Methoden und Verfahren zur Anwendung und Nutzung bisher noch weitgehendst wenig bekannter magnetisch rechts- und linkspolarer Einstrahlungen, die neue Perspektiven in der Schöpfungsgeschichte, in der Religion, bezüglich der Entstehung der Materie, der magnetisch polaren Invertierung von Elementen und ihren Verbindungen, der Ergänzung des Periodischen Systems der bestehenden 104 chemischen Elemente durch weitere 104 invertierte Elemente sowie weitere 104 magnetfreie Elemente, der Entstrahlung radioaktiver Stoffe zwecks ordnungsgemäßer strahlungsfreier Endlagerung, der Vorstellung eines aktualisierten Modells der DNS, wobei das neue Modell DNS-2008 zusätzlich zu den beiden materiellen gewellten Strängen noch durch 10 weitere virtuell magnetische Stränge, die 10dimensional schwingen, ergänzt werden, welches als Demonstrationsobjekt theoretischen Physikern helfen soll, durch deren Berechnungen nachzuweisen, dass die neue DNS-2008 im 10dimensionalen Raum "konsistent", d. h. widerspruchsfrei allen rechnerischen Überprüfungen stand hält und somit die so genannte
"Superstringstheorie", welche Einsteins Gravitationstheorie mit der Quantentheorie beanstandungsfrei vereinen lässt, nun auf eine sichere beweisbare Grundlage stellt, die göttliche Herkunft des Menschen nachweisbar belegt und Rückschlüsse auf die Entstehung der Materie beim "Urknall" erlaubt, sowie das seit mehreren Generationen noch immer bestehende Problem radioaktiver Entstrahlung zwecks ordnungsgemäßer Entsorgung löst. Außerdem soll erwähnt werden, dass eine originelle neue Sicherheitsabschaltung von GAU-bedrohten Kernkraftwerken, die durch Invertierung und Entstrahlung der Brennstäbe im Core des Reaktors den Energieerzeugungsprozess bremst und nach der Risikobeseitigung reinvertiert und zur weiteren Energieerzeugung radioaktiv regeneriert werden kann,
- dadurch gekennzeichnet, dass Erkenntnisse über kosmisch-magnetische Einstrahlungen herangezogen, erkannt, gedeutet und in praktischen Anwendungen konkretisiert werden.

[Mich würde der Stand der Technik interessieren, der aus dem Oberbegriff des Anspruchs bekannt ist :)]

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DE 10 2010 050 299 A1

1. Organismen, zum Beispiel aber nicht nur, Bakterien, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie (a) im menschlichen Körper leben können und (b) dabei Substanzen produzieren, zum Beispiel als Abfallprodukt, die so beschaffen sind, dass sie die Rezeptormoleküle vom (= am HIV Virus) bzw. für (= an anderen Stellen, also denen, an denen das HIV Virus andockt) HIV-Viren so blockieren, das das HIV Virus nicht mehr andocken kann.

[Fantastisch auch der Absatz in der Beschreibung zur gewerblichen Anwendbarkeit: "[0006] Gewerbliche Anwendbarkeit: Das HIV Virus erzeugt durch die Kosten für Medikamente bislang sehr hohe Kosten. Auch reduziert es den flirtinduzierten Spass."]

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DE 10 2006 014 209 A1

1. Erfindungsgemäss wird das Wasser für die Katzen wird mit einem aromatisierten Sirup/Konzentrat angereichert; wenn das Trinkwasser der Katze stark nach ihrem Lieblingsessen riecht, wird sie es im Normalfall (und wenn man es ihr vor der Fütterung verabreicht) zu sich nehmen. Die Aromatisierung des Wassers erfolgt nach verschiedenen Geschmacksrichtungen:
1.1 Thunfisch
1.2 Fisch
1.3 Meeresfrüchte
1.4 Kalbfleisch
1.5 Rindfleisch
1.6 Schweinefleisch
1.7 Spaghetti
1.8 Andere erfindungsgemässe Geschmacksrichtungen

[Mmmmhh. Spaghetti...]
 

David13

SILBER - Mitglied
Hallo,

wie wär's damit = DE10205510A1 (uups, noch gar nicht erteilt?):

DieKakerlake ist mit größter Wahrscheinlichkeit der Erreger des Krebses bzw. derunter den veränderten Bedingungen im menschlichen Körper lebende Krebs. DieserParasit baut sich nach Art der Termiten (gleiches Genre) im menschlichen Körperein eigenes raffiniertes System mit vielen Schläuchen, Gängen und Kammern auf.

Oder mit diesem gelungenen, weil kurzem und klarem Anspruch aus der US2005/0027316 (stark gekürzt!!!):

I the Reverend Daniel Robert Izzo, hereby claim the, “A Resurrection Burial Tomb” that is a novel means to revive a dead person's body from the grave; and providing a 1 little more security from an impending death; will preserve and prevent the human body from decay and will prolong the human life and tissue and return it into a conscious state, together with the means do do the same, and a means to produce energy, to do the same; comprising of:


an artificial womb and a container with fluid having a crystal radio crown and antenna that connects to a radio and energy devices; wherein the deceased person is prevented from decay within said container and where energy is obtained from the radio crown that oscillates into the desceased person's nerves and brain and the entire contianer is within a building and tomb that is weather tight, wherein a nuclear device is used to generate electric energy and heat energy; wherein part of the dead person's bone is converted into a microprocessor and computer; wherein the computer and energy sources, drive a heart lung machine that keeps the dead person's remaining cell tissue alive, together with an artificial heart assistor pump; wherein the deceased person's bone will regain consciousness, using the material of their bone and artificial and organic means cosisting of human bone material; that is convertable into a computer and microprocessor, organically grown body parts; artificailly grown body parts; nerves a muscles; wherein the microprocessor will oscillate of the dead person, from the said bone material; being used will oscillated of the person's life frequency; together with artifically grown nerves and olfactory nerves that grow, reconstructed nerve patterns of the desceased person; together and cosisting of artificial and organically grown muscle; comprising of silicon and compounds to cause silicon and material mean to expand and contract with energy and force; and organic material; when a voltage of energy is applied; wherein the desceased person's skeleton remains, will be revived to consciousness, using collegen, a microprocessor, coversion to a computer consciouness, artificial muscle that expands and contracts with energy and force, artificial nerves that will allow the dead person's skeleton remants; to independently communicate new consciousness and thoughts; wherein the said microprocessor contains elements of human bone materials that will be able to convert itself into other electric circuit patterns, by inputing the desired pattern stored in its memory; such as imputting radio, for radio circuit, imputting oscilloscope for oscilloscope circuit; wherein said micropressor will recieve and transmitt input data and electric pulses, and will contain information, record data and monitor the burial tomb, comprising of a means to recieve and transmitt data and electric pulses; and contain information, record data and monitor, wherein said microprocessor comprises of: a sheet of flexible insulating plastic paper that contains an elargement of specailly painted and printed computer microchips; integrated electric circuits and having thousands of field effect transistors; capacitors and resistors; that was applied and formed with appliced layers of paint, wherein the sheet of plastic paper is coated with a complete layer of positively doped slicon substrate that is printed and painted in an electric circuit pattern of an insulating coat of silicon dioxide paint; thenan area containg the devices negatively charged electric areas, type-N, will be painted and printed; in a pattern for type-N areas, with a paint that contins silicon and germanium crystals and phosphorus with in the type-N semiconductor paint; wherein then the device's negatively charged electric areas will have extra free electrons and produces N-type, negatively charged electric current conduction; wherein then, another electric circuit pattern is then printed and painted that will conduct the P-type, positively charged electric semiconductor regions with a polysilicon paint that contains silicon, germanium, crystals and boron mixed in the paint; wherein the results of the paint leave gaps in the germanium crystal structure because there is not enough electrons to fill all of the spaces in the crystal and produces a P-type semiconductor patterned region for the device's positive electric current conduction; wherein then another layer of silicon dioxide is printed and painted in an electric circuit insulating pattern and shall have some holes for electric conduction and shall have a printed and painted aluminum or other electric conducting metal paint; applied on it in a circuit pattern and shall provide electric contacts that will recieve electric data pulses of either digital inputs or analog-to-digital converter inputs and the electric contacts will provide the device's digital output or the device's digital-to-analog data output, wherein the microprocessor's input of data will be able to store the data in the device's central processing unit; the device's random access memory; and the device's read only memory and are connected together within the device's address bus; data bus; and control bus and the device's bus system connects to the device's input and output connection; wherein the device can store the data for processing and the device turns data into processed results; into actions and diplays, wherein the enlarging of the pattern of the computer microchip electric circuit; integrated electric circuits, 100+thousands of field effect transistors; capacitors and resistors; and then applying the materials to create the same electric systems; painting and printing upon plastic paper, 100+thousand transistors; capacitors and resistors; on an altered xerography process using the aforementioned materials of plastic, silicon, silicon dioxide, polysilicon, germanium; phospherous; boron, crystals, metal, or painting the electric circuit patterns of the I/C; microprocessor-microchip; 100+thousand transistors, capacitors, resistors, circuits in and enlarged pattern; also by lithographic printing or offset cylinders containing the material of paint and the cicuit designs; or of the layer printing methods that print the materials without shorting the electric circuit, wherein the microprocessor can be altered and produce electric energy, and can be a photoelectric cell on top of the microprocessor and can be altered and have a parrellel along the circuits with arsenic, wherein a photoelectric effect takes place, producing electricity; wherein processes in the Ressurection Burial Tomb, and Conscious Revival System; having interactions therein wherein; prior domestic priorities of the inventor's; cosmic radiowave crown, a Portable Nuclear Powered Engine and Electric Generator; a Hydrualic Leverage Engine, a Microwave Hot Water Boiler Heating System; the Zinc-Carbon Pill and Transistorized Plastic Paper Computer, the Artificial Heart Assister Pump; the Artificial Muscle Robot; and the Thermionic Electron Electric Generator and Artificial Liver Ammonia Diffuser; interact in new and improved functions that preserve the deceased person's and offer a little more security from our deaths...

Gruß,

David13
 

upupa

GOLD - Mitglied
Ich kenn auch noch einen! DE 102005008079 A1, Anspruch 1:

"Der Kronleuchter ist geeignet als Messinstrument bei Erdbebenmessungen an Meeresküsten.
Wird leicht an der Decke aufgehängt. Das Gesamtgewicht des Kronleuchters ist 5,4 kg. Das Gesamtgewicht des Gebäudes ist 1.500 Tn, 1 Tn = 1.000 kg. Der Kronleuchter besteht hauptsächlich aus Ringen und ist geschmückt mit Kristallen. Jeder Kristall hat ein Gewicht von 1,5 g. Die Kristalle sind miteinander mit dünnen Drähten verbunden, und jeder Draht hat ein Gewicht von 0,1 g. Dieser Kronleuchter ist ein Pendel, das bei der fast völligen Abdämpfung der Schwingung von sich selbst durch die unteren Spitzen von zwei und nur zwei Kristallen uns die Richtung des Epizentrums des Erdbebens gibt."
 
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