FTO

[franzp]

Hallo,
mich würden einmal Eure Erfahrungen zum Thema FTO aus Sicht Kanzlei/Industrie interessieren.

Beispiel: Kunde x will Produkt y bauen bzw. in seinem Katalog anbieten und fragt, ob er das darf.

Um das zu beantworten ist eine FTO erforderlich. Nun ist es nach meiner Erfahrung so, dass man
hierbei um so mehr Dokumente findet, je länger man sucht. Abgesehen davon ist die Aussage oft
nicht eindeutig "ja oder nein" wie es sich ein Kunde (nachvollziehbarer Weise) wünscht. Oftmals hat die Produktentwicklung ja auch schon begonnen und je nach Ausgang der FTO müsste dann
auch jemand entscheiden das Projekt "einzustampfen", das vielleicht schon einige Mannjahre an Arbeit verschlungen hat.

Wie geht man hiermit aus KAnzleisicht um und insbesondere wie formuliert man dann die Ergebnisse so dass man einerseits nicht den Kunden verprellt (mit Formulierungen wie "es könnte ....") und andererseits aber dann auch nicht haftet, wenn er aufgrund der Empfehlung loslegt und verklagt wird.

In der Industrie wird einem das im Übrigen auch "übel" genommen, wenn man den Kollegen keine klare Ansage macht, was häufig aber schon wegen der Kürze der Zeit gar nicht geht. Gerade in kleineren Unternehmen stelle ich mir das schwierig vor, wenn man selbst nicht tausende von Schutzrechten hat, die man einem Angreifer enggegenhalten könnte.

Wie gehen hiermit die Kollegen in der Industrie/Kanzlei um ?

Wäre schön wenn hierzu ein paar Erfahrungsberichte kämen. Danke !

 

[maroubra]

Aw: Fto

Immer das Risiko als Basis nehmen. D.h. von Anfang an im Gutachten deutlich machen, dass es um Rechtsfragen geht, deren Antwort nicht vorhersagbar ist und man letztlich nur eine Übersicht über verschiedene Risiken gibt und es Aufgabe des Mandanten ist, zu entscheiden, ob er das Riskio eingehen will oder nicht.


Wenn man sich als Anwalt sicher ist, dass eine Druckschrift kein Problem darstellt, dann schreibt man beispielsweise, dass "man nur ein geringes Risiko sieht, dass ein Gericht zu der Überzeugung kommen könnte, dass...". Wenn ein Gegenstand sicher in den Schutzbereich eines Patents fällt, schreibt man dass man ein großes Risiko sieht und erwähnt, dass man einen Angriff (Nichtigkeitsklage, Einspruch) ins Auge fassen könnte, um die Situation zu erklären.


Meine Erfahrung ist, dass die Mandanten nach einem ersten informativen Telefongespräch oder eben einigen erklärenden Absätzen über die Methodik im Gutachen die Komplexität und Problematik verstehen und auch kein klares "ja" oder "nein" mehr verlangen.


Man sollte sich auch zurückhalten, über die Lage in anderen Ländern Aussagen zu machen, insbesondere in Fällen, wo es nicht völlig offensichtlich ist, dass ein Patent irrelevant ist. Lieber dann gleich deutlich schreiben, dass man die Beauftragung eines lokalen Kollegen empfiehlt.


Ein Hinweis auf das Risiko bei der Recherche ein eigentlich relevantes Dokument zu übersehen zu haben, sollte auch immer dabei sein.

 

[ppa]

Aw: Fto

von vorneherein sagen, dass keine Garantie für die Freiheit von rechten dritter gegeben werden kann.


dann die recherchestrategie darlegen und erläutern, dass zb mit der und der ipc und diesen Stichwörtern gesucht wurde, damit überschubares Ergebnis,
die sich so ergebenden 150 treffer wurden dann daraufhin überprüf...
aber davon sind die hälfte eh noch anmeldungn ohne bisher festgelegten schutzumfang...