Formulierung von 'Softwarepatenten'

[Kratos]

Kann mir jemand einen guten Artikel nennen, der sich mit der Formulierung der Ansprüche (und ggf. auch der Beschreibung) bei "Softwarepatenten" befasst, um zumindest die Hürde der Technizität (und ggf. später der erfinderischen Tätigkeit) zu nehmen ? Vielleicht kennt der eine oder andere von Euch ja auch eine "vorbildliche" Anmeldung aus diesem Bereich oder hat konkrete Tipps ...

Kratos

 

[Das gelbe U]

Hallo!

Zu den Spezialclaims (Computerprogrammprodukt, das... u.ä.) hilft in erster Linie mal, jüngere erteilte Patente in den entsprechenden Klassen sich anzusehen. Das kann man beim EPA schön recherchieren.

Die Technizität wird dann ohnehin nicht durch die Formulierung erreicht, sondern durch den Gegenstand. Da hilft im Zweifelsfall die beste Formulierung nichts.

 

[ConfoosedPhysicist]

Hallo,

ich habe mal von einem etwas Erfahreneren gehört, dass es mit 'Computer-Dingen' im Anspruch eher schwierig wird, mit 'Telekommunikationseinrichtungs-Dingen' aber viel leichter ist, ein Patent zu erhalten, und der Desktop, an dem ich hier tippe, ist halt an einem DSL-Anschluss, also auch ein Telekommunikations-Dingens, auch wenn der normale Mensch einfach Computer dazu sagt.