Praxis Erteilungsstatus einer Patentfamilie ermitteln

[Kurt]

Hi Forum,

gibt es eigentlich eine vergleichsweise einfache Möglichkeit online abzufragen, ob und welche Mitglieder einer Patentfamilie bereits erteilt sind?

Ich kenne da zwar den hervorragenden Service von ipnewsflash: http://www.ipnewsflash.com/family.php

Bin mir aber immer nicht ganz sicher, ob die dort gefundenen Einträge a) vollständig b) aktuell und c) korrekt sind. Es ist zwar manchmal das Wörtchen "granted" bei einem Eintrag zu finden, aber auch darauf kann man sich nicht verlassen, beispielsweise kann auch nur "NO OPPOSITION DURING TERM OF OPPOSITION" o.ä. da stehen, und dann muss man erstmal kurz nachdenken was das bedeutet.

Daher: sind euch weitere Online-Abfragemöglichkeiten für den Erteilungsstatus einer Patentfamilie bekannt?

Vielen Dank schonmal
Grüße Kurt

 

[Fip]

Das EPA Register gibt Rechtsstandsinformationen zu EP Patenten, auch für die jeweiligen Validierungsstaaten, an.

Die einzelnen nationalen Register, sofern Online abfragbar, ebenfalls. In aller Regel sind diese Informationen zutreffend, wobei viele Einträge (z.B. erfolgte Nichtigerklärung, Rücknahmefiktion wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr, ...) manchmal sehr lange auf sich warten lassen und auch nach mehreren Monaten noch nicht auftauchen.

Die ganzen Datenbanken fragen oft wiederum andere Datenbanken ab, die dann auch wieder nicht 100%-ig sicher sind (so z.B. Espacenet bei Inpadoc).

Aber wirklich sicher ist nur der Weg über eine direkte Abfrage beim jeweiligen Amt (Anforderung eines beglaubigten Registerauszugs beim jeweiligen nationalen Amts). Einer Datenbank eines Drittanbieters, die mir sagt, das Patent in einem bestimmten Land sei erloschen, würde ich nicht trauen, schon gar nicht wenn es sich um ein eher exotisches Land handelt.

 

[Kurt]

Vielen Dank für die schnelle Antwort. Mir würde es in diesem Fall weniger um Rechtssicherheit gehen, sondern nur um die Frage, ob und ggf. in wie vielen Ländern das Patent (irgendwann) schonmal erteilt worden ist (und die Einspruchsfrist überstanden hat).

Grüße Kurt