Erst DE dann PCT dann EP?

[patnet]

Besteht die Möglichkeit erst eine deutsche Anmeldung zu machen, dann innerhalb von 12 Monaten mit der Prio zur WIPO zu gehen, um eine PCT-Anmeldung zu machen und dann innerhalb von 30 Monaten zum EPA zu gehen, um schließlich eine EP-Anmeldung zu machen (evtl. auch in die anderen Länder, was wie viel von den Gebühren her bei den wichtigsten kostet?)?

Geld mäßig wäre es so: 1.Phase: wenig, 2.Phase: mehr, 3.Phase: genauso bis viel
was uns gut in den Kram passen würde.

Sollte zunächst zur WIPO gegangen werden, um den angesehenen Recherchebericht zu bekommen und damit bessere Chancen bei der Anmeldung in den jeweiligen Ländern zu bekommen?
Also: 1. WIPO, 2. EP 3. DE
Kosten: 1. mittel-hoch 2. mittel 3. niedrig
Zeit: 1. 30 Monate 2. ? 3. ?

 

[hyperandy]

1. DE, PCT unter Prio, dann Einleitung der regionalen Phase u.a. PCT-EP, dann Validierung in PCT-EP-DE. Man verschiebt man da die Kosten nach hinten, und hat eben 30 Mt. um die Wertigkeit der Erfindung besser zu kennen und später zu entscheiden. Der DE Recherchenbericht ist aber vom EP verschieden. Vorteil: Kosten anfangs niedriger.

2. Wenn Du relativ früh einen Recherchenbericht vom EP haben willst, solltest Du EP, dann PCT unter Prio machen, die Gebühren werden dann für den Rechercheantrag im Rahmen des PCT-Verfahrens zurückerstattet. Dann kannst Du in der PCT-Nachfolgeanmeldung nach den Stand der Technik berücksichtigen, dann ggf. PCT direkt einleiten in DE einleiten (PCT-DE) oder über EP-DE, je nachdem.

3. Vorschlag PCT, dann nach 30 Mt. PCT-EP, dann Validierung PCT-EP-DE geht auch, hast aber nur eine Anmeldung gleich zu Anfang, die muss dann relativ komplett sein. Prüfungsverfahren in EP dauert immer ein bisschen, ggf. mit Beschleunigungsantrag nachhelfen.

 

[Blood für PMZ]

Hallo patnet,

bitte gehe unbedingt zu Deinem Ausbilder mit der Akte und lasse Dir die Sache grundsätzlich erklären. Die Grundausbildung in PCT-Verfahren und die Beratung beim taktischen Vorgehen in solchen Sachen ist ganz klar dessen Job und nicht der eines Forums. Du bist gerade dabei, die Akte an den Rand eines Haftungsfalls zu treiben, das sollte Deinen Ausbilder zusätzlich motivieren. Solltest Du in einer Industriepatentabteilung angefangen haben, sollte auch da Dein Vorgesetzter sich der Sache annehmen. Es geht nicht an, dass ein Unternehmen solche Themen von Mitarbeitern managen lässt, die offensichtlich in ihrer Ausbildung damit noch fast keine Berührung hatten.

Ganz sicher ist dieses Forum nicht für die kostenlose Rechtsberatung Dritter gedacht.

Frohes Schaffen
Blood für PMZ