EQE Eqe 2012
- Ersteller Gonzo
- Erstellt am
Been there, done that. Hier meine Eindrücke:
C-Teil (Einspruch): Schwer. Keine Rechtsfragen, keine Prio-Probleme, keine älteren Rechte. Fünf recht ähnliche 54(2)-Dokumente, aber wenig Material für Neuheitsangriffe -> viele Art. 56 Angriffe (ich hatte 7 oder 8) mit mehrmals wechselndem nächstliegendem Stand der Technik, entsprechend viel Schreibaufwand. Der Gegenstand (Wundheilpflaster) wurde in 2 Ansprüchen in einer therapeutischen Behandlung verwendet, in 2 weiteren Ansprüchen in einer kosmetischen.
D1 (Rechtsfragen): Schwer. 8 ziemlich umfangreiche Fragen, viel zu Lesen. R. 36 alt/neu, EPA als SISA, Therapeut./Chirurg. Behandlung, viele PCT-Fragen. Tendenziell eher in Richtung kleiner D2-artiger Aufgaben.
D2 (Strategie): Mittel. Zunächst das übliche Wollknäuel mit eigenen und gegnerischen Anmeldungen, das es zu entwirren gab (1. -3. Frage: Patentrechtslage, wie verbessern, ist der Gegner eine Gefahr, etc.). Dann eine unabhängige Frage (Beitritt im Einspruchsbeschwerdeverfahren). Gefühlt einfacher als D2 2011, aber vielleicht habe ich ja was übersehen.
A (Anmeldung): Mittel-Einfach. 1 Vorrichtungsanspruch gewünscht, hat mich stark an A 2009 (Schnorchel) erinnert.
B (Bescheid): Mittel. Zwei Entgegenhaltungen im Bescheid, sowie ein weiterer relevanter Stand der Technik im Mandantenbrief(!). Der Mandant gab schon vor, welche Ansprüche zusammengezogen werden sollten, man musste nur noch einen Teil eines Anspruchs entfernen.
Overall: Ich hatte den Eindruck dass das EPA nun in D verstärkt PCT abfragt, und in B bzw. C das gebetsmühlenartige Herunterleiern des Aufgabe-Lösungsansatzes verlangt. Rechtsfragen werden im C -Teil wohl nicht mehr kommen, und im B-Teil würde es mich nicht wundern wenn nächstes Jahr der Anspruchssatz vom Mandanten schon vorgegeben wird, und man nur noch die Argumentation schreiben muss.
Gruss,
Anwärter
C-Teil (Einspruch): Schwer. Keine Rechtsfragen, keine Prio-Probleme, keine älteren Rechte. Fünf recht ähnliche 54(2)-Dokumente, aber wenig Material für Neuheitsangriffe -> viele Art. 56 Angriffe (ich hatte 7 oder 8) mit mehrmals wechselndem nächstliegendem Stand der Technik, entsprechend viel Schreibaufwand. Der Gegenstand (Wundheilpflaster) wurde in 2 Ansprüchen in einer therapeutischen Behandlung verwendet, in 2 weiteren Ansprüchen in einer kosmetischen.
D1 (Rechtsfragen): Schwer. 8 ziemlich umfangreiche Fragen, viel zu Lesen. R. 36 alt/neu, EPA als SISA, Therapeut./Chirurg. Behandlung, viele PCT-Fragen. Tendenziell eher in Richtung kleiner D2-artiger Aufgaben.
D2 (Strategie): Mittel. Zunächst das übliche Wollknäuel mit eigenen und gegnerischen Anmeldungen, das es zu entwirren gab (1. -3. Frage: Patentrechtslage, wie verbessern, ist der Gegner eine Gefahr, etc.). Dann eine unabhängige Frage (Beitritt im Einspruchsbeschwerdeverfahren). Gefühlt einfacher als D2 2011, aber vielleicht habe ich ja was übersehen.
A (Anmeldung): Mittel-Einfach. 1 Vorrichtungsanspruch gewünscht, hat mich stark an A 2009 (Schnorchel) erinnert.
B (Bescheid): Mittel. Zwei Entgegenhaltungen im Bescheid, sowie ein weiterer relevanter Stand der Technik im Mandantenbrief(!). Der Mandant gab schon vor, welche Ansprüche zusammengezogen werden sollten, man musste nur noch einen Teil eines Anspruchs entfernen.
Overall: Ich hatte den Eindruck dass das EPA nun in D verstärkt PCT abfragt, und in B bzw. C das gebetsmühlenartige Herunterleiern des Aufgabe-Lösungsansatzes verlangt. Rechtsfragen werden im C -Teil wohl nicht mehr kommen, und im B-Teil würde es mich nicht wundern wenn nächstes Jahr der Anspruchssatz vom Mandanten schon vorgegeben wird, und man nur noch die Argumentation schreiben muss.
Gruss,
Anwärter
woodie
Vielschreiber
Kann nur zu D&A-Teil was sagen, beim Rest musste ich nicht mehr antreten:
D1 war insofern unangenehm, als schon Frage 1 ziemlich speziell war (Zurückweisung, korrigierte Entscheidung, Beschwerde), so dass mir klar war, dass ich die ohne Nachlesen nicht beantworten konnte. Also erstmal Frage 2 beantwortet. Später kam noch einiges, was Nachlesen erforderte, PCT-Spezialfragen (Paradebeispiel Frage 5), Patentierbarkeit von Diagnoseverfahren etc.
Naja gut, man sollte seine Punkte machen können, aber ein Polster für D2 rausholen zu können dürfte dieses Jahr schwierig gewesen sein.
D2 lag mir besser als letztes Jahr. Mehr oder weniger wie üblich mit ein paar neuen Schmankerln. Wie letztes Jahr auch hier ein zweiter Teil, der wohl die Kenntnis einiger G-Entscheidungen erforderte.
A (E/M) war OK, hatte aber wie üblich auch ein paar Tücken. Wenige handfeste physische Merkmale, dafür einiges an funktionalen Merkmalen/kausalen Zusammenhängen in Anspruch 1.
D1 war insofern unangenehm, als schon Frage 1 ziemlich speziell war (Zurückweisung, korrigierte Entscheidung, Beschwerde), so dass mir klar war, dass ich die ohne Nachlesen nicht beantworten konnte. Also erstmal Frage 2 beantwortet. Später kam noch einiges, was Nachlesen erforderte, PCT-Spezialfragen (Paradebeispiel Frage 5), Patentierbarkeit von Diagnoseverfahren etc.
Naja gut, man sollte seine Punkte machen können, aber ein Polster für D2 rausholen zu können dürfte dieses Jahr schwierig gewesen sein.
D2 lag mir besser als letztes Jahr. Mehr oder weniger wie üblich mit ein paar neuen Schmankerln. Wie letztes Jahr auch hier ein zweiter Teil, der wohl die Kenntnis einiger G-Entscheidungen erforderte.
A (E/M) war OK, hatte aber wie üblich auch ein paar Tücken. Wenige handfeste physische Merkmale, dafür einiges an funktionalen Merkmalen/kausalen Zusammenhängen in Anspruch 1.