Teil C EQE 2010 Teil C

[Trouch]

@ Wegen A1 als n.St.d.T.

Ich bin mir gar nicht sicher ob die Beschreibung A1 selbst als n.St.d.T. genommen werden kann in diesem Fall. Zwar wird in der Beschreibung kurz einen St.d.T. (oder mehrere) besprochen, es ist aber nicht genau festgelegt was im St.d.T. offenbart wurde, sprich Merkmalstechnisch oder? Kann sein dass woanders ein paar Merkmale bekannt waren die ein T. Pb. lösen, die Kombination aller Merkmale wie in Ansp. 1 bzw. 4 wird aber nicht beschrieben. Zumindest ist es in A1 nicht so dargestellt glaube ich mich zu erinnern. Wie kann ich dann einen brauchbaren Vergleich mit meinem Ansp. 1 bzw. 4 herstellen wenn ich nicht sicher sein kann, was genau im St.d.T. offenbart wurde? Anregungen?

Auch dann, der Patentinhaber kann wohl im Einspruchsverfahren das im Patent sehr vage offenbarte n.St.d.T. (keine nachvollziehbare Veröffentlichungsnummer...) reviederen/ändern oder? In der Praxis wäre einen Angriff aus A1 selbst offenbar sehr riskant und sehr schwach oder irre ich mich? Habt ihr schon so etwas gesehen in der Praxis? Habe ich was verpasst?

 

[grond]

Habt ihr schon so etwas gesehen in der Praxis?

Ich weiß von einem erfolgreichen Einspruch, bei dem das angegriffene Patent selbst die einzige entscheidungswesentliche Quelle für Stand der Technik war. So etwas ist aber natürlich extrem selten.

 

[PK_Schach.Matt]

Habt ihr schon so etwas gesehen in der Praxis? Habe ich was verpasst?

Na ja, zumindest im C-Teil 1999 wurde das so erwartet

 

[Trouch]

@PK_Schach.Matt
Na ja, das stimmt eigentlich nicht. In C-1999 wurde nie A1 als Nächstliegende Stand der Technik genommen. Ansp 3 in C-1999 wurde ausgehend von A2 (Alternative 1) und A4+A3 (Alternative 2) angegriffen. In C-1999 wurde nur eine präzise Aussage (well known prior art...) über ein einziges gut definiertes Merkmal benutzt um die Lösung des Problems darzustellen. Das ist aber nicht neu und IMO möglich, weil es sich um ein genau definiertes Merkmal handelt. So, kein Patent als n.St.d.T. in C-1999. In C-2010 handelt sich aber um eine relativ ungenaue Beschreibung innerhalb A1 selbst finde ich. Ob mann da ein n.St.d.T. sehen kann. Fraglich.

@grond
Wenn du es meinst. Überrascht mich aber sehr dass mann einen erfolgreichen Angriff, d.h. ein Patent widerruft, ausgehend von einer vagen Beschreibung im Patent selbst als n.St.d.T (wie es hier der Fall ist). Ich sehe ein dass mann es als Einsprechender versucht (was wurde nicht versucht?) aber erfolgreich? Scheint so als ob die Einpruchsabteilung sehr, sehr verzweifelt war... Ich glaube trotzdem nicht dass das die Absicht der Prüfer dieses Jahr im C-Teil gewesen sein kann. Mal schauen was in August kommt!

 

[versteh-nix]

"St.d.T. aus A1" wird nach CEIPE-Methode immer wieder als eine Möglichkeit in Betracht gezogen. Ein solcher St.d.T. kann aber nur nächstliegender Stand der Technik sein.

Schließlich ist nichts naheliegender als Stand der Technik anzunehmen als der vom Anmelder selbst vorgetragene Stand der Technik. Dieser Stand der Technik war bereits Ausgangspunkt für die Problemlösung. Für den Anspruch 1 war die Problemstellung in A1 und A5 gleich.

Einerseits war in A5 auch "Kunststoff" beschrieben, andererseits waren im St.d.T. in A1 die Begriffe identisch mit den Begriffen im Anspruch 1.

Es war durchaus möglich, aus der A1 heraus den Anspruch 1 abzuschiessen, auch den Anspruch 2+1 und (mit etwas Bauchschmerzen) auch Anspruch 3+1, und zwar mit denselben Problemstellungen wie aus der A5.

Aber grundsätzlich denke ich, dass eine Angriffsreihe beginnend von A5 von den Aufgabenstellern erwartet wird. Naja, mal sehen.

Ich denke A1 + A2 ist schwächer als A5+A2 aber auch noch gut, da ähnlich strukturiert. Es müssten daher auch Punkte vergeben werden, zumindest hoffe ich das ;-)

 

[versteh-nix]

Keine Rückmeldungen zu obigen Beitrag. Ist das Thema vielleicht schon ausgereizt?

 

[versteh-nix]

So, nun kann ich mir quasi selbst antworten, da ich die Prüfungsergebnisse in Händen hab. Sofern man der Prüfungsresultate-Liste Glauben schenken darf, Bingo, bin über die 50iger Marke. Und das trotz oder vielleicht gerade wegen nächstliegender St.d.T. aus A1 selbst.

Also, es wurden in der Tat Punkte vergeben.

 

[versteh-nix]

....seid Ihr alle untergetaucht? Wie ist es Euch gegangen, z.B. C-Teil-Schreiber? Wäre interessant zu wissen,...

Leider hab ich D-Teil nicht geschafft, das ärgert mich.

 

[patagonien]

....seid Ihr alle untergetaucht? Wie ist es Euch gegangen, z.B. C-Teil-Schreiber? Wäre interessant zu wissen,...

Leider hab ich D-Teil nicht geschafft, das ärgert mich.

Es war mein dritter C-Teil Versuch und ich hatte das Gefühl, dass (zumindest subjektiv) die 2010 Prüfung einfacher war als die von 2009 und 2008. Ich fand das Auffinden der Merkmalskombinationen diesmal recht einfach, so dass ich auch das erste mal mit der Zeit zurecht gekommen bin. Mit einer Punktzahl von 70 + x hat mein Gefühl wohl nicht getrogen.