G
Gast 2
Guest
Zur Sicherheit noch einmal ein Kommentar:
Oben hat jemand sinngemäß gesagt "Ein Angriff zuviel kann doch nichts schaden!"
Dies ist definitiv falsch:
Es ist ein "tödlicher" Fehler, bspw. ein 54(3)-Dokument für erfinderische Tätigkeit heranzuziehen. Das führt (fast) immer dazu, dass man die Klausur nicht besteht.
Es ist daher ganz wichtig, am Anfang erst einmal den Zeitrang der Dokumente sowie die Frage, ob es überhaupt S.d.T. ist zu klären.
Niemals Angriffe machen, die die Dokumente nicht hergeben!
Dass ein Dokument zu gar nichts nütze ist, gibt es wohl auch nicht:
Wir hatten 2001 auch ein Dokument, welches als Stand der Technik zunächst einmal nicht zu gebrauchen war.
Es stellte sich dann aber heraus, dass es nützlich war zu zeigen, dass der Fachmann unter einem "Ionomer" ein ganz bestimmtes Polymer verstand.
Ich habe dann in meiner Arbeit dick vermerkt, dass ich das Dokument nicht als S.d.T. ins Verfahren einbringe, sondern nur, um das allgemeine Fachwissen des Durchschnittsfachmannes zu dokumentieren.
Damit war die Prüfungskommission offensichtlich zufrieden.
By the way: Selbst bei einer Bestimmung von EP auf einer PCT-Anmeldung ist natürlich immer noch zu prüfen, ob (und für welche Vertragsstaaten) die regionale Phase in EP tatsächlich eingeleitet wurde (Art. 150(3) EPÜ)!
Oben hat jemand sinngemäß gesagt "Ein Angriff zuviel kann doch nichts schaden!"
Dies ist definitiv falsch:
Es ist ein "tödlicher" Fehler, bspw. ein 54(3)-Dokument für erfinderische Tätigkeit heranzuziehen. Das führt (fast) immer dazu, dass man die Klausur nicht besteht.
Es ist daher ganz wichtig, am Anfang erst einmal den Zeitrang der Dokumente sowie die Frage, ob es überhaupt S.d.T. ist zu klären.
Niemals Angriffe machen, die die Dokumente nicht hergeben!
Dass ein Dokument zu gar nichts nütze ist, gibt es wohl auch nicht:
Wir hatten 2001 auch ein Dokument, welches als Stand der Technik zunächst einmal nicht zu gebrauchen war.
Es stellte sich dann aber heraus, dass es nützlich war zu zeigen, dass der Fachmann unter einem "Ionomer" ein ganz bestimmtes Polymer verstand.
Ich habe dann in meiner Arbeit dick vermerkt, dass ich das Dokument nicht als S.d.T. ins Verfahren einbringe, sondern nur, um das allgemeine Fachwissen des Durchschnittsfachmannes zu dokumentieren.
Damit war die Prüfungskommission offensichtlich zufrieden.
By the way: Selbst bei einer Bestimmung von EP auf einer PCT-Anmeldung ist natürlich immer noch zu prüfen, ob (und für welche Vertragsstaaten) die regionale Phase in EP tatsächlich eingeleitet wurde (Art. 150(3) EPÜ)!