Zu dem ganzen hypothetischen was wäre wenn die Strohmanntaktik auffliegt:
Ich dachte immer, die Einlegung eines Einspruchs über einen Strohmann sei an sich völlig legitim, solange der hinter dem Strohmann stehende Einsprechende nicht rechtsmissbräuchlich handelt. Zwar ist dies der Fall, wenn hinter dem Strohmann der Patentinhaber steht, der Nachweis ist jedoch meiner Auffassung nach Quasi unmöglich.
Wie soll den jemand glaubhaft machen, dass hinter dem Strohmann der Patentinhaber steht? Woher sollen die Indizien kommen? Hinter den Strohmann könnte doch auch ein Konkurrent stehen, der zwecks Vermeidung von Streitigkeiten nicht in Erscheindung treten möchte. In diesem Fall wäre die Strohmanntaktik nicht rechtsmissbräuchlich sondern völlig legitim.
Ich glaube das tatsächliche Risiko für den Patentinhaber aufzufliegen ist sehr überschaubar. Natürlich ist diese Vorgehensweise absolut nicht zu befürworten, aber dass heist nicht, dass es (bei vernachlässigung aller Moralischen und gesetzlich vorgesehenen, aber nicht durchsetzbaren Aspekte) nicht zielführend sein kann.
