Gonzo
*** KT-HERO ***
Hallo Forumsteilnehmer,
eigentlich eine Trivialität, dennoch scheinbar schwer aufzufinden:
Kennt jemand von euch eine Entscheidung (oder mehrere), in denen Derivate chemischer Verbindungen wegen Verletzung von Artikel 84 EPÜ abgelehnt wurden?
Und dann noch: Könnte man bei Derivaten so argumentieren, dass der Fachmann den Schutzumfang scharf bestimmen kann, da ein Derivat grundsätzlich die chemische Struktur der Ausgangsverbindung ganz enthalten muss?
Oder müsste man akzeptieren, dass mit dem Wort "Derivat" auch Verbindungen gemeint sein könnten, die das ursprüngliche chemische Gerüst nicht vollständig beinhalten?
Vorab schon mal vielen Dank für Eure Meinungen & Entscheidungen,
Gonzo
eigentlich eine Trivialität, dennoch scheinbar schwer aufzufinden:
Kennt jemand von euch eine Entscheidung (oder mehrere), in denen Derivate chemischer Verbindungen wegen Verletzung von Artikel 84 EPÜ abgelehnt wurden?
Und dann noch: Könnte man bei Derivaten so argumentieren, dass der Fachmann den Schutzumfang scharf bestimmen kann, da ein Derivat grundsätzlich die chemische Struktur der Ausgangsverbindung ganz enthalten muss?
Oder müsste man akzeptieren, dass mit dem Wort "Derivat" auch Verbindungen gemeint sein könnten, die das ursprüngliche chemische Gerüst nicht vollständig beinhalten?
Vorab schon mal vielen Dank für Eure Meinungen & Entscheidungen,
Gonzo