datenbank US provisional

[Alex:jura]

Hallo, ich suche die Datenbank, aus der ich US Provisionals heraussuchen kann. Früher gab es das auf der Seite des USPTOs leider kann ich es jetzt nicht mehr finden (habe nur "patent applications" und "full patents" gefunden). Danke Alex

 

[union]

Hallo, ich suche die Datenbank, aus der ich US Provisionals heraussuchen kann. Früher gab es das auf der Seite des USPTOs leider kann ich es jetzt nicht mehr finden (habe nur "patent applications" und "full patents" gefunden). Danke Alex

Meinem Verständnis nach sind Provisionals als solche, da sie selbst ja nie veröffentlicht werden, nicht recherchierbar.

Nur wenn die Prio einer Provisional in Anspruch genommen wird, dann wird zu der Nachanmeldung der Text der Provisional als Prioritätsbeleg eingereicht. Als Priobeleg findet man die Provisionals somit in den Registern der zugehörigen Nachanmeldungen (so es denn welche gibt).

Andere Möglichkeiten sind mir unbekannt...