GMV 'Cooling Off'-Periode verlängern (Gemeinschaftsmarke)

[Kratos]

Kann man die "Cooling-Off"-Periode bei der Gemeinschaftsmarke (R.18 DV) eigentlich gleich um 24 Monate verlängern lassen (natürlich nur, wenn beide Parteien dies beantragen) oder muss man dies scheibchenweise, als z. B. im 2-Monats-Rhythmus, machen? Ich habe für letzteres zwar keinen Hinweis im Kommentar gefunden, ein Kollege hat dies jedoch einmal behauptet.

Kratos

 

[Alex:jura]

Es wird automatisch um 24 Monate verlängert. Sollte eine Partei aber nicht weitermachen (wollen), kann sie die Cooling Off Periode beenden.

Gruß
alex

 

[EQE2009-Gast]

Ich habe für letzteres zwar keinen Hinweis im Kommentar gefunden, ein Kollege hat dies jedoch einmal behauptet.

Das HABM hat 2006 seine Praxis geändert: Vorher wurde scheibchenweise verlängert, jetzt gleich um 22 Monate. Mitteilung 1/06 des HABM.

 

[Kratos]

Dank an Euch beide! Anbei die entsprechende Mitteilung ...

Kratos