Chinesische Prioanmeldung

patatt

GOLD - Mitglied
Hallo,
wenn eine chinesische Tochter (Anmelder X) eine Prioanmeldung hinterlegt beim CNIPO,

welche Schritte sind dann erforderlich, wenn die niederländische Mutter (Anmelder Y) als Anmelder eine PCT-Anmeldung hinterlegen möchte, welche die CN-Prio der Tochter in Anspruch nimmt, auch im Hinblick auf nationale chinesische Vorschriften, falls da jemand Erfahrung hat.
 
Zuletzt bearbeitet:
Oben