Besprechungen mit Erfindern

[Mediocrator]

Naja, "unverzüglich" heisst ja nun nicht "postwendend". Ich glaube nicht, das man das gegen die Durchführung einer internen Recherche ins Feld führen kann.

Ganz recht, "unverzüglich" heißt nämlich "ohne schuldhaftes Zögern", siehe § 121 BGB. Also so schnell wie nur irgend möglich.

Die Anweisung zur "internen Recherche" wird der AG wohl zu vertreten haben. Sie verzögert die Anmeldung, also haben wir alle Tatbestandsmerkmale. Peng - Schadensersatz.

Mein Ausbilder hält es für einen Kunstfehler, eine Anmeldung ohne (zumindest) Kurzrecherche einzureichen.

Das ist ja schön für ihn, ich fühle mich ganz ohne Grundlage auch nicht wohl. Aber wenn diese Pseudorecherche, die naturgemäß die jeweils letzten 18 Monate nicht abdecken kann, die Anmeldung verzögert, ist das ein klarer Fall, da schuldhaft.

 

[Resteverwerter]

Ganz recht, "unverzüglich" heißt nämlich "ohne schuldhaftes Zögern", siehe § 121 BGB. Also so schnell wie nur irgend möglich.

Nun, alles eine Frage der Auslegung.

Als ich noch in der Industrie gearbeitet habe, war es durchaus üblich, daß wir nach Meldung der Erfindung im Schnitt ein Vierteljahr (in Einzelfällen durchaus auch mal 6 - 9 Monate) warten mußten, bis die Patentabteilung die Anmeldung dann ausgearbeitet und beim DPMA eingereicht hat.

Zum ersten : lieber Ex-Naturwissenschaftler, was für Erfindungen sollen es denn bitte sein, die dich nicht geistig unterfordern ?

Jedenfalls nicht solche, bei denen nach einem Regenschirmgriff mit Flaschenöffner, einem Angelhaken mit Haftkleber anstatt Widerhaken oder einer Kaugummiverpackung mit Bluetoothmodul recherchieren muß (hatte ich leider alles schon mal auf dem Tisch).

Wer es nicht aus eigener Praxis weiss, macht sich keinen Begriff davon, wie kompliziert Kaugummiverpackungen sind !

Würde ich nie in Abrede stellen. Leider sind die Art von Erfindungen von Einzelerfindern, mit denen ich mich rumschlagen darf, eher von der Art, daß sie zwei nicht zusammengehörige bekannte Vorrichtungen (Beispiel: Baseballcap mit Musikchip) kombinieren.
Die KaFu-Dosen wären da tatsächlich ein interessantes Thema.

Aber es gibt unter diesen scheinbaren Spinnern auch echte Unternehmerpersönlichkeiten.

Auch klar. Dennoch glaub ich bei den Leuten, die hier aufkreuzen nicht so recht daran. Der Markt für Flaschenöffnerregenschirmgriffe ist halt doch eher begrenzt, und ein Tätigwerden in diesem Sektor spricht mE eher nicht für die Existenz eines unternehmerischen Weitblicks.

 

[Elke]

[/quote]Der Markt für Flaschenöffnerregenschirmgriffe ist halt doch eher begrenzt, und ein Tätigwerden in diesem Sektor spricht mE eher nicht für die Existenz eines unternehmerischen Weitblicks.[/quote]Kommt auf den Preis an. Ich habe meinem alten Vater neulich einen sauteuren Spazierstock aus dem Baskenland mit gebracht. Die hatten auch Modelle mit verstecktem Degen drin, und mit Flachmännern im Griff, und verstecktem Kompass und so weiter. Nischenmärkte gibt es wirklich.
(Ich kenne natürlich deine Erfinder nicht. Vielleicht haben die wirklich nicht mehr alle Hühner auf der Stange ...)